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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.



Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.













XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  18.  Juli  1890.  Nr.:  29.
Inhalt:  1.  Kolonial-  Wesen:  Ermächtigungen  zur  Vor  4.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen:  Uebereinkommen  zwischen
2.  Konsulat-Wesen:    Todesfall:  —  Ermächtigung  zur  Vor-    dem  Deutschen  Reich  und  mehreren  auswärtigen  Staaten
nahme  von  Civilstands-Akten.  249  wegen  gegenseitiger  Unterstützung  hülfsbedürftiger  Seeleute
3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Vorschriften,  betreffend  die
Aenderung  und  Ergänzung  des  Regulativs  für  Gewerbs-  5.  Militär-Wesen:  Neues  Gesammtverzeichniß  der  zur  Ananstalten,
  in  denen  unter  steuerlicher  Kontrole  stehender  stellung  von  Militäranwärtern  verpflichteten  Privat-Branntwein
  gereinigt werden  darf;  —  Verlängerung  der  Eisenbahnen  265
fünfjährigen  Lagerfrist  für  Weintheilungslager;  —  Be-  6.  Polizei-Wesen;
stimmungen  über  Ausfuhr  von  Zuckerfabrikaten  mit  An-        Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
spruch  auf  Steuervergütung  250  Reichsgebiete    





1.  Kolonial-Wesen.

Auf  Grund  des  §.  4  des  Gesetzes,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen  Schutzgebiete  —
R.-G.-Bl.  1888  S.  75  —,  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  und  der  Kaiserlichen  Verordnung
vom  21.  April  1886  ist  dem  stellvertretenden  Gouverneur  von  Puttkamer  in  Kamerun  und  im  Falle
seiner  Abwesenheit  oder  sonstigen  Behinderung  dem  Regierungs-Assessor  Leist  für  den  Amtsbezirk
Kamerun,  sowie  dem  stellvertretenden  Kommissar  Dr.  Krabbes  in  Togo  für  den  dortigen  Amtsbezirk
die  allgemeine  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  bezüglich  aller  Personen,
  welche  nicht  Eingeborene  sind,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben
  zu  beurkunden.



2.  Konsulat-Wesen.
Der  Kaiserliche  Vize-Konsul  C.  E.  Gerner  in  Moß  (Norwegen)  ist  gestorben.



Dem  Kaiserlichen  Konsul  zu  Pretoria,  von  Herff,  ist  auf  Grund  des  §.  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai
1870  in  Verbindung  mit  §.  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  seinen  die  Südafrikanische  Republik
  umfassenden  Amtsbezirk  die  Ermächtigung  ertheilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von
Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heirathen  und  Sterbefälle  derselben  zu  beurkunden.



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