Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890. (18)

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3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.



Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

  Im  Königreich  Preußen.
Es  ist  ertheilt  worden

dem  Steueramt  I.  zu  Winsen  a.  L.  im  Bezirk  des  Hauptzollamts.  zu  Harburg  die  Befugniß

zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über  Rohtaback,          

dem  Steueramt  I.  zu  Paderborn  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Lemgo  die  Befugniß  zur
Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Waaren  der  Tarifnummern  6e,  9,  10f,  13d.  f.  g,  19d,  20b.  d,
21e.  d,  25,  26,  29  und  38,  sowie  über  Reisegeräth  und  die  mit  demselben  etwa  eingehenden  zollpflichtigen
  Waaren,  

dem  Steueramt  I.  zu  Pyrmont  in  demselben  Hauptamtsbezirk  die  Befugniß  zur  Erledigung
von  Begleitscheinen  I  über  die  Reise-Effekten  der  das  dortige  Bad  besuchenden  Kurgäste  einschließlich  der
mit  den  Effekten  etwa  eingehenden  zollpflichtigen  Waaren,

dem  Steueramt  I.  zu  Duderstadt  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Münden  die  Befugniß
zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Kokosgarn  und    

dem  Steueramt  I.  zu  Weißenfels  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Naumburg  a.  S.  die
Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  II  über  Getreide.

Das  Steueramt  I.  zu  Loslau  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Gleiwitz  und  das  Nebenzollamt
  II.  zu  Ziegenhaus  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Mittelwalde  sind  aufgehoben  worden.

Das  Nebenzollamt  I.  zu  Wremen  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Geestemünde  ist  in  ein
Nebenzollamt  II.  umgewandelt  worden.

Die  dem  Steueramt  l.  zu  Bonn  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  für  inl.  Gegenstände  zu  Cöln
ertheilte  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Thee  ist  zurückgezogen
  worden.

Im  Königreich  Sachsen.

Zu  Untersachsenberg  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  zu  Eibenstock  ist  ein  Nebenzollamt  II.
errichtet  worden.  

Die dem Hauptsteueramt zu Grimma beigelegte Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen l
über  wollene  und  halbwollene  Waaren  ist  zurückgezogen  worden.

Dem  Untersteueramt  zu  Wurzen  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  zu  Grimma  ist  die  Befugniß
zur  Annahme  von  Anmeldungen  der  Wurzener  Kunstmühlenwerke  und  Biskuitfabriken  vormals  F.  Krietzsch
über  Cakes  und  Biskuits,  welche  mit  dem  Anspruch  auf  Zuckersteuervergütung  ausgeführt  werden,  und
zur  Ausfertigung  von  Begleitscheinen  I  über  die  zur  Ausfuhr  angemeldeten  Fabrikate  beigelegt  worden.

Im  Königreich  Württemberg.

Dem  Ortssteueramt  zu  Dürrmenz,  welches  in  Bezug  auf  die  Tabacksteuer  dem  Hauptzollamt
zu  Heilbronn  untersteht,  ist  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Versendungsscheinen  über
inländischen  Taback  ertheilt  worden.

Im  Großherzogthum  Baden.

Der  Steuer-Einnehmerei  zu  Todinau  im  Bezirk  der  Ober-Einnehmerei  zu  St.  Blasien  ist  die
Befugniß  zur  Erledigung  und  der  Steuer-Einnehmerei  zu  Kappelrodeck  im  Bezirk  der  Ober-Einnehmerei
zu  Achern  die  Befugniß  zur  Ausfertigung  von  Branntwein-Versendungsscheinen  beigelegt  worden.

Im  Gebiet  der  freien  und  Hansestadt  Hamburg.

Dem  Hauptzollamt  St.  Annen  ist  die  Befugniß  zur  Abfertigung  der  mit  dem  Anspruch  auf
Vergütung  der  Zuckersteuer  auszuführenden  oder  niederzulegenden  Zuckerfabrikate  ertheilt  worden.