Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891. (19)

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Zeitraum  zu  dem  niedrigeren  Verbrauchsabgabesatze  hergestellten  beziehungsweise  als  hergestellt  in  Ansatz
gebrachten  Alkoholmenge  (s.  §.  7  der  genannten  Vorschriften)  zu  berechnen,  welcher  Theil  der  als  angemessen
  ermittelten  Branntweinproduktion  in  der  abgelaufenen  Kontingentsperiode  zu  dem  niedrigeren
Verbrauchsabgabesatze  herstellbar  gewesen  sein  würde,  wenn  der  in  Frage  stehenden  Brennerei  für  diesen
Zeitraum  ein  dem  obigen  Verhältniß  entsprechendes  Kontingent  zugewiesen  wäre.

Die  so  berechneten  Litermengen  reinen  Alkohols  sind  als  fingirte  auf  die  vorbezeichneten  Brennereien
entfallende  bisherige  Durchschnittsproduktion  zu  dem  niedrigeren  Verbrauchsabgabesatze  in  die  Summe
der  Spalte  3  der  Anlage  3  zu  §.  12  der  Vorschriften  für  die  Veranlagung  der  Brennereien  zum  Kontingent
  mit  einzurechnen.

In  der  nicht  mit  Vordruck  versehenen  Spalte  der  vorbezeichneten  Anlage  3  ist  außerdem  nachrichtlich
  anzugeben,  wie  hoch  sich  die  Litermenge  reinen  Alkohols  beläuft,  welche  die  zum  Kontingent  veranlagten
  Hefenbrühe  und  Brauereiabfälle  verarbeitenden  Brennereien  in  den  letzten  drei  Betriebsjahren
durchschnittlich  hergestellt  haben.  Das  Reichsschatzamt  rechnet  diese  Summe  bei  der  gemäß  §.  14  der
Vorschriften  für  die  Veranlagung  der  Brennereien  zum  Kontingent  vorzunehmenden  Berechnung  von  derjenigen
  Menge  ab,  welche  für  die  nichtmehlige  Stoffe  verarbeitenden  Brennereien  in  Abzug  zu  bringen  ist.

Die  Festsetzung  des  für  die  gegenwärtige  Kontingentsperiode  auf  die  einzelnen  Hefenbrühe  oder
Brauereiabfälle  verarbeitenden  Brennereien  entfallenden  Kontingents  erfolgt  gemäß  §.  15  der  Vorschriften
für  die  Veranlagung  der  Brennereien  zum  Kontingent,  jedoch  mit  der  Maßgabe,  daß  jeder  dieser  Brennereien
ein  Kontingent  von  wenigstens  zehn  Hektoliter  zugewiesen  wird.

Der  §.  16  der  eben  gedachten  Vorschriften  findet  entsprechende  Anwendung.

Nach  dem  Vertrage  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Oesterreich-Ungarn  vom  2.  Dezember  1890
(Reichs-Gesetzblatt  für  1891  Seite  59)  ist  die  österreichische  Gemeinde  Mittelberg  am  1.  Mai  1891  an
das  Zollsystem  des  Deutschen  Reichs  angeschlossen  worden.  .

Die  neue  Zollgrenze  ist  in  folgender  Weise  festgestellt:  „Vom  Haldenwangerkopf,  dem  südlichsten
Punkte  Bayerns  sowohl  als  des  Deutschen  Reichs,  geht  die  Grenze  in  westlicher  Richtung  über  die

Gebirgskämme  bis  Punkt  —)-  1975,  der  Jochhöhe  des  Genstelpasses,  sodann  den  Bergrücken  entlang  zur

Spitze  des  Widdersteines,  Punkt  K.  2531,  von  dort  in  gerader  südlicher  Richtung  ungefähr  700  Schritte
weit  an  einer  Wasenmauer  und  einem  parallel  laufenden  Graben  entlang  zum  Weg  auf  die  Widdersteinalpe,
  durchschneidet  diesen  Weg  in  einem  rechten  Winkel  und  zieht  sich  sodann  in  gerader  Richtung  zur

Hoferspitze,  Punkt  □  2091  —  in  Mittelberg  Hochalpenspitze  genannt  —  hin,  setzt  sich  längs  des  Berggrates
  in  nordwestlicher  Richtung  bis  zum  Heiterberg,  Punkt  K.  2147,  und  weiter  längs  des  Berggrates
in  nördlicher  Richtung  bis  Punkt  —1847,  von  dort  ebenfalls  längs  des  Bergrückens  bis  zum  Dörrenjöchl
  +4  1980  fort,  überschreitet  in  nördlicher  Richtung  den  von  der  oberen  Spitalalpe  nach  Pisi  hinziehenden
  Steig,  genannt  Hochstarzel,  geht  dann  in  gerader  nördlicher  Richtung  längs  des  Grates  zum
Starzeljoch  Punkt  —  1868,  genannt  Niederstarzel,  wo  sie  die  von  Baad  nach  Schopernau  führende  Zollstraße
  durchschneidet.

Von  hier  aus  geht  die  Grenze  nordwestlich  zum  Ochsenhoferkopf,  Punkt  Lamda  2036,  längs  des
Grates  zum  Steinmandl,  Punkt  —1980,  sodann  stets  der  Gemeindegrenze  folgend  in  östlicher  Richtung
an  einer  Wasenmauer  hinab  zu  dem  nach  Schönebach  führenden  Steig  und  diesen  durchschne  idend  zum
Gratbachertobel,  längs  eines  Zaunes  bis  zu  den  steil  abfallenden  Felswänden,  welche  die  Melköde  von
den  höher  liegenden  Ifersgundalpen  trennen,  sodann  entlang  eines  600—800  Schritte  langen  Alpenweidehages,
  weiter  in  gerader  östlicher  Richtung  ca.  ½  Stunde  lang  an  Steinriffen  und  Legf  öhren=  und
Fichtenbeständen  vorüber,  endlich  in  nordwestlicher  Richtung  an  einer  Felswand  vorbei  zum  Bärenköpfl
(Iferfluh)  Punkt  1968  und  durch  Steingeröll  zur  Spitze  des  hohen  Ifer  Punkt  K  2227,  wo  sie  mit
der  seitherigen  Zolllinie  wieder  zusammentrifft.“

 

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