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Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben im

Reichsamt  des  Innern.

 

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

XX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  12.  Februar  1892.    Nr.  7.
Inhalt:  1.  Handels-  und  Gewerbe-Wesen:  Deklaration    vertrages  mit  Spanien;  —  Verzeichniß  derjenigen  Zollbetreffend
  die  Handelsbeziehungen  mit  Spanien;  —  Noten-  und  Steuerstellen,  welchen  in  Ausführung  des  Handelswechsel,
  betreffend  Aufrechterhaltung  von  Bestimmungen  vertrages  mit  der  Schweiz  die  Befugniß  zur  Abfertigung
des  Karlsruher  Protokolls  vom  27.  August  1869  neben  dem  der  sogenannten  Plattstichgewebe  aus  Baumwolle  (Nr.  2b 5
Handelsvertrag  mit  der  Schweiz  vom  10.  Dezember  v. J.    des  Zolltarifs)  zu  den  ermäßigten  Zollsätzen  beigelegt
Seite  81  worden  ist;  —  Abänderungen  des  Privatlager-Regulativs
2.  Bank-  Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  sowie  des  Konten-Regulativs;  —  Veränderungen  in  dem

Januar  1892  84  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuer-3.
  Zoll-  und  Steuer-  Wesen:  Vorläufige  Bestimmungen  über  stellen  86
die  Zollbehandlung  der  Verschnitt-  Weine  und  Moste  nebst  4.  Konsulat-Wesen:  Todesfall;  —  Exequatur-Ertheilung  92
Anleitung  für  die  Untersuchung  von  Verschnitt-Wein  und  5.  Kolonial-Wesen:  Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Civil-Most
  auf  den  Alkohol-  bezw.  Fruchtzuckergehalt  und  Extrakt-  stands-Akten  im  Schutzgebiet  Kamerun    92



gehalt,  sowie  Abänderungen  des  amtlichen  Waaren-  6.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
verzeichnisses  zum  Zolltarif  in  Folge  Ablaufs  des  Handels-  Reichsgebiet  

1. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Am  29.  Januar  d.  J.  ist  zu  Madrid  von  dem  dortigen  Kaiserlichen  Botschafter  und  dem  Königlich
spanischen  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten  in  betreff  der  Handelsbeziehungen  zwischen  dem
Deutschen  Reich  und  Spanien  eine  Deklaration  unterzeichnet  worden,  deren  Bestimmungen  am
1.  Februar  in  Kraft  gesetzt  worden  sind.  Der  Wortlaut  des  deutschen  Textes  der  Deklaration  ist  folgender:

Die  Unterzeichneten,  der  außerordentliche  und  bevollmächtigte  Botschafter  Seiner  Majestät  des
Deutschen  Kaisers  und  Königs  von  Preußen,  und  der  Staatsminister  Seiner  Majestät  des
Königs  von  Spanien,  in  anbetracht  des  bevorstehenden  Ablaufs  des  durch  den  Zusatzvertrag  vom  zehnten
Mai  achtzehnhundert  und  fünfundachtzig  modifizirten,  mittelst  Abkommens  vom  achtundzwanzigsten  August
achtzehnhundert  und  sechsundachtzig  verlängerten  und  seitens  der  spanischen  Regierung  zum  ersten  Februar
dieses  Jahres  gekündigten*)  deutsch-spanischen  Handels-  und  Schiffahrtsvertrags  vom  zwölften  Juli  achtzehnhundert
  und  dreiundachtzig,  und  im  Hinblick  auf  die  Unmöglichkeit,  bis  zu  dem  genannten  Zeitpunkt
einen  neuen  Vertrag  zu  vereinbaren  und  abzuschließen,  haben,  vorbehaltlich  der  Genehmigung  ihrer  Regierungen,
  nachstehende  Vereinbarung  getroffen:

*)  Vgl.  Central--Blatt  von  1891  S.  29.

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