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Im  engeren  Sinne  wird  unter  Jacquardvorrichtung  nur  das  eigentliche  Jacqardgetriebe
  verstanden.  Dieses  bildet  ein  geschlossenes  Ganzes  und  ist  leicht  an  den
Hauptteilen,  dem  Kartenprisma,  den  Nadeln  und  den  Platinen,  zu  erkennen.  Lediglich
die  letzteren,  webtechnisch  Jacquardmaschinen  genannten  Vorrichtungen  kommen  als
Jacquardvorrichtungen  im  Sinne  der  Vertragsanmerkung  zu  Nr.  900  in  Betracht.
Die  zu  diesen  Jacquardvorrichtungen  gehörigen  Harnische  und  Webschäfte  sind  nur
dann  wie  die  Jacquardvorrichtungen  zu  verzollen,  wenn  sie  mit  ihnen  in  einer  Sendung
zusammen  eingehen.

Unter  einer  Schaftvorrichtung  für  Webstühle  ist  im  weiteren  Sinne  die
Gesamtheit  aller  derjenigen  Teile  zu  verstehen,  die  dazu  bestimmt  sind,  die  Kettfäden
im  Webstuhle  der  Bindung  und  dem  Muster  entsprechend  in  größeren  Gruppen  zusammen
  zu  heben  und  zu  senken.  Sie  bestehen  aus  den  Webschäften,  d.  i.  den  an
Schaftstäbe  gebundenen,  zur  Aufnahme  der  Kettfäden  dienenden  Litzen,  und  den
Schäftebetätigungsvorrichtungen,  die  die  Webschäfte  heben  und  senken,  insbesondere
den  sogenannten  Schaftmaschinen.  Diese  Schäftebetätigungsvorrichtungen
bilden  die  in  der  Vertragsanmerkung  zu  Nr.  900  bezeichneten  Schaftvorrichtungen.
Auf  die  zugehörigen  Webschäfte  findet  die  Anmerkung  nur  dann  Anwendung,  wenn
sie  piit  den  Schäftebetätigungsvorrichtungen  in  einer  Sendung  zusammen  eingeführt
werden.“

 

 

Berlin,  Carl  Heymanns  Verlag.  —  Gedruckt  bei  Julius  Sittenfeld  in  Berlin.