Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893. (21)

                                              —-  26  —-—

  –

                                   3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Die  der  Chemischen  Fabrik  in  Eisenbüttel  ertheilte  Ermächtigung  zur  Zusammensetzung  des  allgemeinen
Branntwein-Denaturirungsmittels  gemäß  §.  9  des  Regulativs,  betreffend  die  Steuerfreiheit  des  Branntweins
  zu  gewerblichen  etc.  Zwecken  (Central-Blatt  für  1888  S.  2),  ist  auf  die  Firma  Chemische  Fabrik
Eisenbüttel  Dr.  Reuß  &  Comp.  übertragen  worden.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  26.  Januar  d.  Js.  beschlossen,

1.  die  steuerfreie  Ablassung  von  Rohzucker  zur  Herstellung  von  Ultramarin  nach  vorgängiger
Denaturirung  durch  Vermischung  von  40  Theilen  Rohzucker  mit  35  Theilen  unterschwefligsaurem
  Natron  (Antichlor)  zu  genehmigen;

2.  die  obersten  Landesfinanzbehörden  zu  ermächtigen,  erforderlichenfalls  die  weiteren  durch  das
Steuerinteresse  gebotenen  Kontrolen  anzuordnen.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses
des  Bundesraths  für  Zoll=  und  Steuerwesen  der  Königlich  bayerische  Ober-Zoll-Rath  Volk  zu  München
an  Stelle  des  verstorbenen  Königlich  bayerischen  Ober-Regierungs  =  Raths  Dr.  Schaller  den  Königlich
preußischen  Provinzial-Steuer-Direktionen  zu  Münster  i.  W.  und  Cöln,  sowie  der  Großherzoglich  luxemburgischen
  Zoll-Direktion  zu  Luxemburg  als  Reichsbevollmächtigter  für  Zölle  und  Steuern,  mit  dem  Wohnsitz
  in  Cöln,  vom  1.  Februar  d.  J.  ab  beigeordnet  worden.

 

                                     4.  Polizei  -Wesen.

               Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet.

 

 

 

 

 

 

 

Name  und  Stand  Alter  und  Heimath  Behörde,  welche  die  Datum
—  —  —  Grund  «  «  des
2  der  Bestrafung  Ausweisung  Ausweisungs--*
  der  Ausgewiesenen.  er  Bestrafung.  beschlossen  hat.  beschlusses.
□

1  2.  4  .  4.  5.  6.

                              Auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetzbuchs:

1.  Pauline  Eva  Buri-sgeboren  zu  Jelin  bei  Oswieeim,  Ga-  Betteln  und  Land-  Königlich  preußischer  Re·  s6.  Januar
anski  geb.  Arbei,  lizien,  österreichische  Staatsange  streichen,  gierungs-Präsident  zu  d.  J.
verehelichte  Zi-  hörige,  Oppeln,
Zigeunerin,

2.  Leopold  Coetsier,  Erdgeboren  am  29.  Juli  1864  zu  Awelg-Landstreichen,  Kaiserlicher  Bezirks-Prä--  23.  Januar
arbeiter,.  hen,  Belgien,  belgischer  Staatsange-  sident  zu  Colmar,  d.  J.

v  höriger,

3.  Richard  Dotzauer,  geboren  am  14.  Juli  1863  zu  Schwader.  Landstreichen,  Betieln,  Königlich  bayerisches  Be-11.  Januar
Perlmutterknopf.  bach,  Bezirk  Graslitz,  Böhmen,  öster.  Führung  falscher  Le.  FGirksamt  Koetzting,  d.  J.
dreher,  reichischer  Staatsangehöriger,  gitimationspapiere

"  «  und  falschen  Namens,

4.  Josef  Heinrich  Far-  geboren  am  30.  Juni  1855  zu  Orsières,  Landstreichen,  Betteln  Stadtmagistrat  Neuburg  16.  Januar
quet,  Schneider-  Bezirk  d’'Entremont,  Kanton  Wallis,  und  Führung  falscher  a.  D.,  Bayern,  d.  J.
geselle,  Schweiz,  schweizerischer  Staatsange Legitimationspapiere,  "

höriger,