Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1822. (17)

Der  Referende  zwelter  Classe  (Staatsund
  Reglerungs-Blatt  von  1820.  S.  16)
Gustao  Elben,  von  Sinttgart,  ist  nach  er-Kandener
  zweiter  Dlenst-Prüfung  als  zum
Rlchteramt  und  zur  Advokatur  befähigt  erkamm

  und  hiernach  in  das  Verzelchulß  der
Referendäre  erster  Classe  elngetragen  worden.

Stuttgert,  den  z5.  Januar  1817.
Maueler.

B.)  Der  Departements  des  Innern  und  der  Finanzen:

der  Ministerien  des  Innern  und  der  Finanzen.

Verordnung,  die  Ertheilung  der  Concession  zum  Pottaschesieden  betreffend.

Da  dle  Concesslon  des  Rechts  Pottasche
zu  sieden,  als  ein  Ausfstuß  der  Polizel-Gewalt
  anzusehen  ist:  so  baben  Se.  Khnigl.
Majestät  durch  allerhöchste  Enischließung
vom  35.  d.  M.  genehmigt,  daß  dieselbe  in
Zukunft  von  den  Regierungs-Behdrden  ertheilt
  werde.

Es  wlrd  daher  verordnet:

1)  Wer  das  Recht  erbalten  will,  Pottasche
  zu  sleden,  bat  sich  desbalb  an  das
ihm  vorgeletzte  Kdnigl.  Oberam  zu
wender.

)  Dos  Oberamt  hat  die  Orts-Behlrden
darüber  zu  dernehmen,  auch,  da  wo
die  Umstände  es  erfordern  sollten,  mir
dem  betreffenden  Konigl.  Forstamt  Räcksprache
  zu  nehmen,  und  nach  Maßgabe

der  dabel  eimretenden  pollzellichen  Räcksichten
  die  Concesslon  auf  eine  bestimmte
Anzahl  von  Jahren  zu  ertbellen,  oder
abzuschlagen.

5)  Sollten  Anstände  vorwalten,  welche
das  Oberamt  nicht  für  sich  allein  erledigen
  zu  können  glaubt;  so  hat  es  Bericht
  darüber  an  die  Kreis-Regierung
zu  erstatten.

4)  Demjemigen,  dem  die  Concessson  erthellt
wird,  ist  neben  der  Taxe  von:  fl.  auf
das  Johr  und  der  Schrelb-Gebühr,  s0
wie  solche  in  der  Tax-Ordnung  von  1808
vorgeschrieben  sind,  das  hergebrachte  jährliche
  Recognitlons  =  Geld  von  einem
Golden  anzusetzen.

6)  Danit  dieses  Recognitiens-Geld  ge-