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Tentral-Slatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
—— 
  
Bu betiehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
XXII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. Februar 1894. 6 OG6. 
Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Exeguatur- 3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 
Ertheilnnng I8 Seite 45 Januar 1894. ...... 46 
2. Zoll. und Steuer-Wesen: Ergänzung des Bundesraths— · » 
beschlusses vom 25. Juni 1891, betreffend die Zollbehand- 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
lung von Mineralöl zu Raffinations- 2c#. Zwecken 45 Reichsgebttt 48 
  
1. Konsulat-Wesen. 
  
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann August Grumbrecht an Stelle 
des auf seinen Antrag ausgeschiedenen früheren Konsuls Bahnsen zum Konsul in San Luis Potosi 
(Mexiko) zu ernennen geruht. 
  
Dem zum spanischen Konsul in Bremen ernannten bisherigen spanischen Vize-Konsul Eduard 
Michaelsen ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 
  
2. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 25. Jannar d. J. beschlossen, seinem Beschlusse vom 
25. Juni 1891, betreffend die Zollbehandlung von Mineralöl zu Raffinations= 2c. Zwecken (Central-Blatt 
von 1891 S. 211), folgende Bestimmung hinzuzufügen: 
„Entleerte Umschließungen, welche zur Befüllung mit den aus dem Rohöle gewonnenen 
Purodukten nicht verwendet werden, können mit dem Anspruch auf zollfreie Ablassung vom 
Lager unter zollamtlicher Kontrole wieder ausgeführt werden."“