— 176 — 
2. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. Mai d. J. Jolgendes beschlossen: 
In den Ausführungsbestimmungen zum Salzsteuergesetze (Central-Blatt 1888 S. 613) erhält §. 10 
Absatz 2 folgenden Zusatz: 
An Stelle der Abfertigung auf Begleitschein I kann bei Abraumsalzen von mehr 
als 60, jedoch weniger als 75 Prozent Kochsalzgehalt die Abfertigung auf Transportschein 
treten, wie solche für die Versendung von auf Salinen denaturirtem Gewerbebestellsalz vor- 
geschrieben ist (zu vergleichen Ziffer 2C Absatz 2 der Bestimmungen über die Befreiung des 
zu landwirthschaftlichen 2c. Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe — Central= 
Blatt 1888 S. 642). 
  
3. Kon sulat= Wesen. 
Der Kaiserliche Vize-Konsul Joseph Strangman in Waterford (Irland) ist gestorben. 
  
Der Kaiserliche Vize-Konsul in Tornea (Finland) Paul Wilho Berg ist gestorben. 
  
4. Polizei = Wesen. 
  
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 
2— * Grund . des 
. der Best Ausweisung Ausweisungs 
" der Ausgewiesenen. er Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses 
E 
I. 2. I 3. 4. .. 6. 
a) Auf Grund des S§. 39 des Strafgesetzbuchs: 
1.]Martin Kinacki, (29 Jahre alt, geboren zu Krowice, Diebstahl im wieder- Königlich preußischer Re-15. Mai d. J. 
Stellmacher, Gouvernement Warschau, russischer holten Rückfall (2 gierungs= Präsident zu 
Staatsangehöriger, Jahre Zuchthaus, Bromberg, 
laut Erkenntniß vom 
12. Mai 1893), 
b) Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs: 
2.]|Leo Kasemir Brand,geboren am 8. März 1866 zu Radomsk,(Landstreichen, Betteln,Königlich preußischer Re.17. Mai d. J. 
genannt von Bara-Rußland, ortsangehörig zu Warschaue Angabe falschen Na gierungs - Präsident zu 
nowski, Klavier= ebendaselbst, mens und unbefugte Wiesbaden, 
spieler und Kellner, Annahme des Adels. 
prädikats,