Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

XXIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  3.  Juli  1896.  9W  27.
Inhalt:  1.  Marine  und  Schiffahrt:  Bestimmungen  über  Vornahme  von  Civilstands-Akten;  —  Entlassungen;  —
die  gegenseitige  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  in  Exequatur-Ertheilungen  176
Deutschland  und  Oesterreich-Ungarn  ..  Seite  173  4.  Polizei  Wesen-  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem       Reichsgebieit..    
2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Abänderung  der  Bestimmungen  Reichsgebieit..  177
über  die  Zollbehandlung  der  Verschnitt-Weine  und  5.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen:  Neues  Verzeichniß  der
Moste;  —  Abänderung  der  Ausführungsvorschriften  regelmäßigen  Untersuchungen  unterliegenden  und  den
um  Reichsstempelgesetz  vom  27.  April  1894;  —  Ab-  Anforderungen  der  Reblaus-Konvention  entsprechend
fird  der  Abfälle  der  Biererzeugung  verarbeitenden  erklärten  Gartenbau=  u.  Anlageen  178
rennereien:  174  Anhang.  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften
3.  Kousulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Ermächtigung  zur  für  die  chemische  Untersuchung  des  Weines  197

 

 

1.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Bestimmungen

über  die  gegenseitige  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  in  Deutschland  und
Oesterreich-Ungarn.

 

Nachdem  in  Folge  des  Inkrasttretens  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895
zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Oesterreich-Ungarn  eine  anderweitige  Vereinbarung  wegen  gegenseitiger
Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  getroffen  worden  ist,  werden  die  Schiffe  der  beiderseitigen  Handelsmarinen,
  wie  folgt,  behandelt:

1.  In  deutschen  Häfen  werden  die  nationalen  gemäß  den  Verordnungen  des  österreichischen  und
des  ungarischen  Handelsministeriums  vom  10.  November  1891  ausgestellten  Meßbriefe  österreichischer
  und  ungarischer  Segel=  und  Dampfschiffe  ohne  Nachvermessung  anerkannt.

2.  In  österreichisch-ungarischen  Häfen  werden  ohne  Nachvermessung  anerkannt:

à)  die  vom  1.  Juli  1895  ab  ausgestellten  nationalen  Meßbriefe  deutscher  Segel=  und
Dampfsschiffe,
b)  die  vor  diesem  Zeitpunkte  ausgestellten  nationalen  Meßbriefe  deutscher  Segel=  und  Dampfschiffe,
  einschließlich  der  nach  §.  17  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung  vom
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