Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

Erhebung  der
Gebühren.

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V.  Telegramme  jeder  Art,  welche  durch  die  Post  an  ihre  Bestimmung  gelangen,  also  auch
solche,  welche  postlagernd  niedergelegt  werden  sollen,  werden  von  der  Ankunftsanstalt  ohne  Kosten
für  den  Aufgeber  und  für  den  Empfänger  als  gewöhnliche  Briefe  zur  Post  gegeben.  Ausgenommen
sind  jedoch  folgende  Fälle:

1.  Telegramme,  welche  als  eingeschriebene  Briefe  zur  Post  gegeben  werden  sollen,  sind  mit
der  vor  die  Aufschrift  niederzuschreibenden  Angabe  „Post  eingeschrieben“  oder  „(PR)“  zu
versehen  und  unterliegen  einer  vom  Aufgeber  zu  entrichtenden  Einschreibgebühr  von
20  Pfennig.  Diese  Einschreibgebühr  von  20  Pfennig  kommt  auch  bei  der  Auslieferung
aller  Telegramme  mit  Empfangsanzeige,  welche  mit  der  Post  weiterbefördert,  oder  postlagernd
  niedergelegt  werden  sollen,  zur  Erhebung,  da  diese  Telegramme  stets  als  eingeschriebene
  Briefe  zur  Post  gegeben  werden.

2.  Für  Telegramme,  welche  einer  an  der  Grenze  gelegenen  deutschen  Telegraphenanstalt  zur
Weiterbeförderung  mit  der  Post  nach  dem  Nachbargebiete  und  darüber  hinaus  übermittelt
  werden  sollen,  ohne  daß  der  Fall  einer  Unterbrechung  der  über  die  Grenze
führenden  Telegraphenverbindungen  vorliegt,  wird  eine  besondere  Gebühr  von  40  Pfennig
für  die  Weiterbeförderung  erhoben.

VI.  Die  Kosten  für  die  Zustellung  von  Telegrammen  mittels  Eilboten  an  Empfänger  außerhalb
  des  Ortsbestellbezirks  der  Bestimmungs-Telegraphenanstalt  können  vom  Aufgeber  durch  Entrichtung
  einer  festen  Gebühr  von  40  Pfennig  für  jedes  Telegramm  vorausbezahlt  werden.  Der
Aufgeber  hat  in  diesem  Falle  den  Vermerk  „Eilbote  bezahlt“  oder  „(XP)“  vor  die  Telegrammaufschrift
  zu  setzen.  Im  Weiteren  steht  es  dem  Aufgeber  eines  Telegramms  mit  bezahlter  Antwort
frei,  die  etwa  entstehende  Eilbestellgebühr  für  das  Antwortstelegramm  nach  dem  Satze  von  40  Pfennig
im  Voraus  bei  der  Aufgabe  des  Ursprungstelegramms  zu  entrichten.  Das  Ursprungstelegramm  ist
in  diesem  Falle  vor  der  Aufschrift  mit  dem  taxpflichtigen  Vermerk  „Antwort  und  Bote  bezahlt“  oder
„(RXP)“  zu  versehen.

Findet  die  Vorausbezahlung  des  Eilbotenlohnes  nicht  statt,  so  werden  die  wirklich  erwachsenden
Auslagen  vom  Empfänger  oder,  falls  dieser  nicht  zu  ermitteln  ist  oder  die  Zahlung  verweigert,  vom
Aufgeber  eingezogen.

VII.  In  Fällen  der  gleichzeitigen  Abtragung  mehrerer  Telegramme  durch  denselben  Boten  an
denselben  Empfänger  findet  die  vorstehende  Bestimmung  unter  VI  gleichmäßig  Anwendung.  Werden
im  Uebrigen  durch  denselben  Boten  an  denselben  Empfänger  gleichzeitig  solche  Telegramme  abgetragen,
  für  welche  das  Botenlohn  im  Voraus  bezahlt  ist,  und  solche,  bei  welchen  dies  nicht  der
Fall  ist,  so  ist  vom  Empfänger  das  erwachsene  Botenlohn,  abzüglich  der  im  Voraus  bezahlten  Beträge,
  zu  entrichten.  Die  auf  etwa  gleichzeitig  zur  Abtragung  gelangende  Eilpostsendungen  im
Voraus  bezahlte  Bestellgebühr  bleibt  hierbei  außer  Betracht.

VIII.  In  geeigneten  Fällen  werden  auf  besonderes  schriftliches  Verlangen  des  Epfängers  die
für  ihn  eingehenden  Telegramme  seitens  der  Telegraphenanstalt  nicht  durch  Eilboten  bestellt,  sondern
den  Boten  des  Empfängers  gelegentlich  der  jedesmaligen  Abholung  von  Postsendungen  mitgegeben.
Unzuträglichkeiten,  welche  etwa  aus  dieser  Einrichtung  entstehen,  hat  die  Telegraphenverwaltung
nicht  zu  vertreten.

§.  18.

I.  Sämmtliche  bekannte  Gebühren  sind  bei  Aufgabe  des  Telegramms  im  Voraus  zu  entrichten.

II.  Eine  Gebührenerhebung  vom  Empfänger  am  Bestimmungsorte  tritt  jedoch  in  den  Ausnahmefällen
  ein,  welche

a)  für  die  nachzusendenden  Telegramme  im  §.  14,

b)  für  die  Seetelegramme  im  §.  16,

c)  für  die  Eilbestellung  von  Telegrammen  im  §.  17
vorgesehen  sind.

In  allen  Fällen,  wo  eine  Gebührenerhebung  bei  der  Bestellung  stattzufinden  hat,  wird  das
Telegramm  dem  Empfänger  nur  gegen  Erstattung  des  schuldigen  Betrages  ausgehändigt.

III.  Die  Entrichtung  der  Gebühren  kann  bei  den  Telegraphenanstalten  mittels  Werthzeichen
oder  baar  —  bei  den  Eisenbahn-Telegraphenstationen  nur  baar  —  erfolgen.  Eine  Bescheinigung
über  die  erhobenen  Gebühren  wird  nur  auf  Verlangen  und  gegen  Entrichtung  eines  Zuschlags  von