XXV.  Jahrgang.

43

Tentral-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Zuchhandlungen.

 

 

Berlin,  Freitag,  den  12.  Februar  1897.

A##  6.

 

 

 

 

 

Zubalt:  1.  Versicherungs-Wesen:  Errichtung  eines  zweiten

2
——6

*
OJ.

Schiedsgerichts  für  den  Bezirk  der  hessischen  land=  und
forstwirthschaftlichen  Berufsgenossenschaft  Seite  13
Bank.  Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
Januar  189997  ....  Seite  41
Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Beschluß  des  Bunderraths,
betreffend  die  Verarbeitung  selbstgewonnener  nichtmehliger
  Stoffe  in  landwirthschaftlichen  Brennereien;

*l

 

.Konsulat-Wesen:

.  Polizei-Wesen:

 

—  Steuerliche  Behandlung  der  Weinbrennereien;  —
Vorschriften,  betreffend  die  Abänderung  des  Branntwein-Niederlage-Regulatis
  40656
Ernennung;  —  Entlassung;  —  Einziehung
  eines  Vize-Konsulats;  —  Exequatur-Ertheilung

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Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Neichsgebiet  ........

l.Versicherungs-Wesen.

Auf  Grund  des  8.  50  Abs.  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Unfall=  und  Krankenversicherung  der  in  landund
  forstwirthschaftlichen  Betrieben  beschäftigten  Personen,  vom  5.  Mai  1886  (Reichs-Gesetzbl.  S.  132)  hat
der  Bundesrath  in  seiner  Sitzung  vom  21.  Januar  1897  beschlossen,

daß  für  den  Bezirk  der  land=  und  forstwirthschaftlichen  Berufsgenossenschaft  des  Großherzog-=thums
  Hessen  neben  dem  seitherigen  Schiedsgericht  in  Darmstadt  ein  zweites  Schiedsgericht
zu  errichten  und  die  Bestimmung  des  örtlichen  Bezirkes  dieses  Schiedsgerichts  sowie  des
Zeitpunktes,  an  welchem  es  in  Wirksamkeit  tritt,  der  Großherzoglich  hessischen  Regierung  zu

überlassen  ist.
Berlin,  den  4.  Februar  1897.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Woedtke.