Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1872. (49)

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W  34.

Regierungs-Blatt

für  das

Königreich  Württemberg.
*  Ausgegeben  Stuttgart  Montag  den  7.  Oktober  1872.

Inhalt.

Königliche  Dekrete.  Keine.

Verfügungen  der  Departements.  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bestimmung  der  Zahl  der
Schöffen  bei  dem  Stadtgericht  Stuttgart.  —  Verfügung,  betreffend  die  Einlieferung  der  weiblichen
Zuchthaus-Gefangenen  in  das  Zuchthaus  zu  Gotteszell.  —  Verfügung,  betreffend  die  Einführung
der  Pharmacopoeca  Germanicu.  —  Verfügung,  betreffend  die  Errichtung  eines  Grenzsteueramts.

I.  Unmittelbare  Königliche  Dekrete.

Keine.
II.  Verfügungen  der  Departements.

A)  Des  Justiz-Departements.
Des  Justiz-Ministeriums.

a)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bestimmung  der  Zahl  der  Schöffen  bei  dem  Stadtgericht
Stuttgart.

Nachdem  Seine  Königliche  Majestät  vermöge  höchster  Entschließung  vom
14.  d.  M.  gnädigst  bestimmt  haben,  daß  die  Zahl  der  Schöffen  bei  dem  Stadtgericht
Stuttgart  von  48  auf  63,  24  bei  der  Civil-,  18  bei  der  handelsgerichtlichen  und  21  bei
der  Straf-Abtheilung,  erhöht  werde,  so  wird  dieß  unter  Bezugnahme  auf  die  Bekanntmachungen
  vom  18.  Juli  1868  und  28.  Juni  1869  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Stuttgart,  den  16.  September  1872.  Mittnacht.