Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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chriftzeichen,  ohne  jede  Auskratzung,  Durchstreich  5*
tlicher  Schri  «  ilweise  mittelst  der
ist  mittelst  den  Drk  ganz  oder  thei  nicht  an
Das  Datum  ist  mi  n.  thungsvermerk  g  t  das  Datum  "D
Ueb  2  mieer  se  wrheschbenenEtern  2r  dierem  Bele  brguhn  unfange  Heonatge
Es  ist  zua,  Drch  Stempelau  tehen;  es  muß  a  Uständig  auf  jede

.  ine  oder  durch  ten  Stelle  zu  stehen;  Abkürzungen)  vo
Schreibmaschine  druck  bezeichne  it  den  zulässigen  icht  perwendet
ber  lsre  und  Jahreszahl  mi  endete  Stempelzeichen  ccsn  a  iinee  #
bezei  n  verden.  .  b  nen  Weise  verw  en  welche  für  e  *  der  Stempel  ni
Marke  gesetzt  we  der  vorgeschriebe  jedoch  Stempelzeichen,  d  oder  umgekehrt,  ist  d

bicht  in  .  alls  je  ndet  sind  od  ·  uleiten.
an  geschen  8  *  des  Gesftede  km  ———  4  ei

*  d,  für  in  Strafverfahr  Steuerstellen  ie  dem  Muster  4  en
beseimmt  sind,  iehen,  auch  ein  als  die  von  den  usgesetzt,  daß  sie  dem  ile  einen  Vordruck
nochmals  einzuz  8  ulässig,  andere  be  zu  benutzen,  vora  9  ß  jeder  dieser  Theile  nten,  des

28.  Es  ist  zulä  der  Abgabe  zu  bestehen,  und  daß  j  d  der  Kontrahenten,

"4  ür  die  Entrichtung  leichen  Theilen  be  6  des  Vermittlers  und  eit  der  Lieferung
Schlußnoten  sür  rr  zu  trennenden  9  §s  und  des  Wohnorts  des  Preises,  sowie  der  8  lung  durch  die
mindestens  für  d  der  Bedingungen  des  der  nachstehend  bezei  Vorderseite  einen  über  beid  d.  Die

--  t  in  der  Theile  der  Vo  bezeichnet  wird.
Gegenstandes  un  die  Vordrucke  nich  er  an  dem  oberen  rke  bestimmte  Stelle  beze  lmarken

...  ..  sstempe
enthält;  insofern  langen,  müssen  sie  fern  für  die  Aufnahme  der  rs  Schlußnote  mit  Reich
Reichsdruckeret  ge  ben,  durch  den  dief  dem  Aussteller  Aufdruck

B  Aufdruck  haben,  dur  elt  oder  von  ,.  tweder  durch  Au
greifenden  #  amtlich  gestemp  Betheiligten  entwei  Vordrucks

drucke  können  Antrage  der  1  ide  Theile  des
are  werden.“  Stempelung  erfolgt  nach  aepals  und  einer  Hürehnd  hr  evrê⅝  oder

de  —  3  unter  1  s  —*.*nm,2  und  zwar  auf  drucke  zu
grche  Suereeenden  ke  dn  durdh  s  Slenrk  mindeslens  I3  senei  orenerh
gleichen  von  Reichsstempelm.  sdruckerei  erfolgt  nur,  d  in  glattem  Zustande  bgänge  bei
unter  Verwendung  durch  die  Reich  ;  die  Vordrucke  sin  Ersatz  für  etwaige  Abg  des
Die  Stempelung  dure  lt  werden  sollen:  d  ig  Stück  (als  Ersa  interlegung  de
pel  —  e  zwanzig  i  t,  unter  H  —
kemelhen  Steerbesane  risten  —  aiundung  vemiligt  ue  unte  zarnseie  vor
unter  Beif#  nd,  wenn  dem  den  Anmeldung  n  ler,  nachdem  sie  mit  stelle
der  Abstempelung)  und,  doppelt  aufzustellen  ilt  der  Antragsteller,  rück.  Die  Steuer
t  einer  pp  ldung  erhä  en  worden,  zu  ;  icht  ver-Sleuerbetrags
  JP  Aussertigung  der  Anme  betrags  versehen  lten  und  die  nicht  v
8  Steuer  tere  die  gestempe  benen  Stücke
legen.  Die  eine  der  Vordrucke  und  955  uckerei,  welche  letzter  ichtung  der  verdorbe  t  der
über  den  Empfang  elung  durch  die  Reichsdru  igung  der  erfolgten  Verm  Die  Steuerstelle  erstatte
veranlaßt  die  S  ghen  ordrucke  unter  Oescheingt  die  erstere  zurücksendet.  ungestempelten  Stücke,  nachdorbenen
  überschüssig  der  entstandenen  Kosten  und  die  überschüssigen  at,  dem  Antragsteller
lung  der  ändigt  die  gestempelten  teren  überzeugt  hat,  bei  ihr
und  unter  Mithhei  Kosten  und  händigt  die  gestem  elung  der  erster  läßt  sie  sich  auf  der
Reichsdruckerei  die  its  von  der  richtigen  ;  über  den  Rückempfang  läßt  ischen  den  Steuerstellen
dem  sie  sich  auch  sr  vun  4er  Aosten  aus  "  nittung  geben.  Woollienbungen,  4  ice  en  betreffen,
——  —
zuru  i,  welche  5  en  und  p  ·  .  en,  10
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sind  mit  ie  S  lung  unter  der  Bestim

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besonderen  -  werden  Ko  den  fraglichen  bewirken.  .

.  .  der  Steuer  lmarken  zu  timmungen  zu  bew  8
verfahren;  neben  von  Reichsstempe  27  etroffenen  Bes  im  ur  Ergänzung  eine
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28  ist  zulässig  und  gleichfa  2  des  Gesetzes  au  s  derlichen  Marken
Q  8  ist  zulässig  und  gle  0  Abs.  1  und  :  sind  die  erforder  ..
fehlenden  Betrags  ist.  Falle  des  §.  1  ».  verwenden  ist,  so  lu  einer  beliebigen
30.  Wenn  im  elbetrag  nachträglich  zu  ver  ungetheiltem  Zustande  a  entwerthen:
n--]¾ebefis  rieheen  in  ungelheigem  Zustoade  on  ein
Ser  rrns  h  aufzulleben  und  nach  Maßg
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