Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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Alkoholausbeute  der  Brennerei  nach  Litern  Alkohol  zu  bemessen.  Hierbei  ist  für  je  1,31  Mark  des
Durchschnittssteuerbetrags      oder  bei  Brennereien,  welche  sich  im  Genusse  einer  Steuerermäßigung
befunden  haben,  für  einen  entsprechend  ermäßigten  Betrag  ein  Hektoliter  Bottichraum  anzusetzen.

Soweit  diese  Ermittelung  wegen  der  früher  geübten  Besteuerungsart  nicht  ausführbar  ist,  hat
die  oberste  Landes-Finanzbehörde  Vorschriften  für  die  Bemessung  des  Betriebsumfanges  zu  treffen.

                                                             §.  167.

Auf  den  abzufertigenden  Branntwein  ist  bis  zur  Erfüllung  der  nach  §.  166  festgesetzten  Jahresmenge
  der  nach  der  Lage  des  Betriebs  zulässige  niedrigere  Zuschlagsatz  in  Anwendung  zu  bringen,
sofern  nicht  der  Brennereibesitzer  rechtzeitig  die  Anwendung  des  Zuschlagsatzes  von  0,20  Mark beantragt.
Tritt  im  Laufe  eines  Monats  eine  Verstärkung  oder  eine  Abänderung  des  Betriebs  ein,  so
daß  dadurch  eine  Erhöhung  des  auf  die  Branntweinerzeugung  aus  den  Einmaischungen  dieses
Monats  bereits  angewendeten  Zuschlagsatzes  erforderlich  wird,  so  ist  der  höhere  Zuschlagsatz  auf
die  bereits  abgefertigten  Alkoholmengen  nachträglich  in  Anwendung  zu  bringen.

                                                               §.  168.  
Der  statt  der  Maischbottichsteuer  auf  Antrag  zu  entrichtende  Zuschlag  beträgt  für  das  Liter
Alkohol:  

        a)  in  Brennereien,  die  im  Betriebsjahre  nicht  mehr  als  100  Hektoliter                               Alkohol  erzeugen,
              für  die  Branntweinerzeugung  aus  den  Einmaischungen  eines  Monats,

              1.  sofern  keine  Hefe  gewonnen  wird  .................  0,12 Mark,

              2.   sofern, wenn auch nur zeitweise, Hefe gewonnen wird  ...........    0,16 Mark;

        b)  in Brennereien, die im Betriebsjahre mehr als 100,  jedoch  nicht  über  150                             Hektoliter

              Alkohol  erzeugen,  für  die  Branntweinerzeugung  aus  den  Einmaischungen                     eines  Monats,

               1.  sofern  keine  Hefe  gewonnen  wird  ......................  0,14 Mark,

               2.   sofern, wenn auch nur zeitweise, Hefe gewonnen wird  ............  0,18 Mark;

         c)  in  Brennereien,  die  im  Betriebsjahre  mehr  als  150  Hektoliter  Alkohol

               erzeugen  ................................   016,  0,18  oder  0,20  Mark

               nach  Maßgabe  der  §§.  165  bis  167.

                                                                   §.  169.

Der  Antrag,  statt  der  Maischbottichsteuer  den  Zuschlag  entrichten  zu  dürfen,  ist  bei  der  Hebestelle
  schriftlich  bei  Beginn  eines  Monats  zu  stellen  und  darf  nur  für  den  Schluß  eines  Monats
widerrufen  werden.

Wird  in  einer  Brennerei  in  demselben  Betriebsjahre  vor  oder  nach  Anwendung  des  Zuschlags
Branntwein  unter  Entrichtung  der  Maischbottichsteuer  hergestellt,  so  ist  dieser  auf  die  für  die  Anwendung
  ermäßigter  Zuschlagsätze  maßgebende  Jahresmenge  anzurechnen.

                                                                      §.  170.
  Wird die Anwendung der ermäßigten Zuschlagsätze des §.168 unter a oder b beansprucht, so
hat  der  Brennereibesitzer  alljährlich  schriftlich  oder  in  einer  Verhandlung  zu  erklären,  daß  er  in
diesem  Betriebsjahre  nicht  mehr  als  100  oder  150  Hektoliter  Alkohol  herstellen  wolle  und  daß  ihm
die  Folgen  einer  Ueberschreitung  dieser  Mengen  bekannt  seien.

Die  der  Erklärung  des  Brennereibesitzers  entsprechenden  Zuschlagsätze  sind  bis  zur  Erfüllung
der  angegebenen  Jahresmengen  in  Anwendung  zu  bringen.  Wird  die  Jahresmenge  von  100  oder
150  Hektoliter  überschritten,  so  sind  die  nächsthöheren  Zuschlagsätze  des  §.  168  auf  die  bereits  unter
Belastung  mit  Zuschlag  abgefertigten  Alkoholmengen  nachträglich  anzuwenden.

Geht  eine  Brennerei  im  Laufe  eines  Monats  zur  Hefenerzeugung  über,  so  ist  nach  §.  167
Abs.  2  zu  verfahren.

                                                                      §.  171.
Bei  Verarbeitung  von  Material  beträgt  der  Zuschlag  für  das  Liter  Alkohol:

    a)  soweit  von  einem  Brenner  im  Betriebsjahr  im  Ganzen  nicht  mehr  als  50               Liter  Alkohol.

          erzeugt  werden ...................................................................  0,08  Mark;

c)  Anwendung
      des  er-      mäßigten


      Zuschlags.

2.  In  landwirth-      schaftlichen



      Brennereien.

      a)  Zuschlag-            sätze.


     b)  Antrag  a
           Anwen-           dung
  des

           Zuschlags.

     c)  Anwen-           dung
  der
           ermäßigte
           Zuschlag-           sätze
  des
           §.  168  unter
           a  und  b.

IV.  Zuschlag  zur  Ver-       brauchsabgabe

  bei

       Verarbeitung
       nichtmehliger
       Stoffe.