Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

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4. Anmeldung  Die  Denaturirung  von  Branntwein  ist  bei  der  Hebestelle  mit  einer  Anmeldung  nach  Muster  6

der  Denatu-  zu  beantragen.

rirung.  Mit  einer  Anmeldung  ist  mindestens  ein  Hektoliter  Alkohol  zur  Denaturirung  zu  stellen.  Die
Muster  6.  Direktivbehörde  kann  allgemein,  die  Hebestelle  und  die  Abfertigungsbeamten  können  im  Einzelfall

  Ausnahmen  zulassen.

Die  Denaturirung  darf  sowohl  in  den  Versandgefäßen  als  auch  in  besonderen  Denaturirungs-5. Abfertigung

  gefäßen  vorgenommen  werden.  Vor  der  Denaturirung  ist  für  jedes  Gefäß  die  darin  zu  denaturirende

des  Brannt-       Alkoholmenge  festzustellen.  Hat  eine  solche  Feststellung  bereits  bei  einer  Vorabfertigung  stattgefunden

weins.  und  der  Branntwein  seitdem  ununterbrochen  unter  amtlichem  Raumverschlusse  (Bgl.  O.  §.  8  Abs.  2)
oder  unter  amtlicher  Begleitung  oder  Verwahrung  gestanden,  so  kann  auf  Antrag  die  nochmalige
Feststellung  der  Alkoholmenge  unterbleiben.

Der  Anmeldende  hat  das  Denaturirungsmittel  zu  stellen.  Hat  er  das  Denaturirungsmittel
geprüft  bezogen,  so  ist  die  darüber  ausgestellte  Faktura  vorzulegen;  die  Abfertigungsbeamten  haben
die  zur  Denaturirung  verwendete  Menge  in  der  Faktura  abzuschreiben  und  die  letztere  dem  Gewerbtreibenden
  zurückzugeben.  Ist  der  amtliche  Verschluß  eines  Gefäßes,  in  welchem  sich  das  zu  verwendende
  Denaturirungsmittel  befindet,  verletzt  oder  ist  sonst  ein  Zugang  zu  dem  Denaturirungsmittel
  ermöglicht,  so  ist  die  Denaturirung  abzulehnen.  Besteht  kein  Zweifel  darüber,  daß  das
Denaturirungsmittel  unverändert  geblieben  ist,  so  können  die  Abfertigungsbeamten  seine  Verwendung
zulassen.

§.  10.
6. Berechnung  Die  zuzusetzende  Menge  des  Denaturirungsmittels  ist  nach  dem  vorgeschriebenen  Satze  (§§.  3
der  zuzusetzen-  und  4)  für  jedes  Gefäß,  in  welchem  die  Denaturirung  erfolgen  soll,  einzeln  zu  berechnen  und  in
den Menge des Denaturi-  der  Art  abzurunden,  daß  bei  Thieröl  für  jedes  angefangene  zwanzigstel  Liter  ein  volles  zwanzigstel
rungsmit-  Liter,  bei  anderen  flüssigen  Mitteln  für  jedes  angefangene  halbe  Liter  ein  volles  halbes  Liter  und
tels.  bei  festen  Mitteln  für  jedes  angefangene  zehntel  Kilogramm  ein  volles  zehntel  Kilogramm  angesetzt
  wird.
§.  11.
7. Ueberwachung  Die  Beamten  haben  darauf  zu  achten,  daß  durch  sorgfältiges  Umrühren  oder  in  anderer  geder
  Denatu-  eigneter  Weise  eine  gründliche  Vermischung  des  Denaturirungsmittels  mit  dem  gesammten  Branntrirung.
  wein  bewirkt  wird  und  daß  die  Gefäße,  in  denen  der  Branntwein  denaturirt  wird,  keine  Vorrichtungen
  besitzen,  welche  diese  Vermischung  verhindern.

§.  12.

8. Verbote.  Es  ist  verboten,  aus  denaturirtem  Branntwein  das  Denaturirungsmittel  ganz  oder  theilweise
auszuscheiden  oder  dem  denaturirten  Branntwein  Stoffe  beizufügen,  durch  welche  die  Wirksamkeit
des  Denaturirungsmiltels  in  Bezug  auf  Geschmack  oder  Geruch  vermindert  wird.

§. 13.
9. Wiedergewin-  Soll  denaturirter  Branntwein  im  Betrieb eines  Gewerbes  wiedergewonnen  werden,  so  ist  dies,
nung  von  bevor  mit  der  Verwendung  des  denaturirten  Branntweins  begonnen  wird,  dem  Hauptamt  unter
Branntwein.  Beschreibung  des  Ganges  der  Verwendung  und  der  Wiedergewinnung  schriftlich  anzumelden.

Der  wiedergewonnene  Branntwein  darf  nur  zu  denselben  Zwecken,  zu  denen  er  das  erste  Mal
verwendet  war,  von  neuem  verwendet  werden  und  ist  vor  der  weiteren  Verwendung  nochmals  zu
denaturiren;  wo  die  Führung  eines  Kontrolbuchs  (§.  20)  vorgeschrieben  ist,  muß  er  nach  näherer
Bestimmung  des  Hauptamts  weiter  nachgewiesen  werden.  Die  Direktivbehörde  kann  Ausnahmen
zulassen;  wird  von  einer  nochmaligen  Denaturirung  abgesehen,  so  sind  von  dem  wiedergewonnenen
Branntwein  von  Zeit  zu  Zeit  Proben  zu  entnehmen  und  durch  einen  Chemiker  auf  Kosten  des
Gewerbtreibenden  daraufhin  zu  untersuchen,  ob  der  Branntwein  noch  genügend  denaturirt  oder  durch
andere,  bei  der  erstmaligen  Verwendung  zurückgebliebene  Stoffe  ungenießbar  gemacht  ist.

Die  Direktivbehörde  kann  fordern,  daß  Gefäße  aufgestellt  werden,  in  denen  der  wiedergewonnene
  Branntwein  bis  zur  Wiederholung  der  Denaturirung  oder  bis  zur  weiteren  Verwendung
unter  amtlichem  Verschluß  aufzubewahren  ist.