Full text : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1851-1852. (15)

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sind  nicht  blos  in  dem  Grundbuche  unverzüglich
  nachzutragen,  sondern  auch  in  dem
in  den  Händen  des  Theilnehmers  befindlichen
  Auszuge  zu  bemerken.

Art.  92.

Die  Brandversicherungs  -Inspectoren
sind  verpflich:et,  innerhalb  eines  Zeitraumes
von  je  fünfzehn  Jahren  die  sämmriichen
versicherten  Gebäude  ihrer  Bezirke  einer
genauen  Untersuchung  nach  den  in  den
Artikeln  19  bis  à2  aufgestellten  Grundsägen
  zu  unterwerfen.  «

DieBetheiligkensindvondetVornahme
  der  Untersuchung  in  Kenntniß  zu
setzen,  und  es  steht  ihnen  frei,  unter  Beiziehung
  eines  sachkundigen  Beistandes  an
derselben  Theil  zu  nehmen.  "

Zeigt.  sich  in  Folge  dieser  Untersuchung,
daß  bei  dem  versicherten  Gegenstande  der
wahre  Werch  unter  der  Versicherungssumme
stehr,  oder  unter  dieselbe  herabgesunken  ist,
so  ist,  im  Falle  der  Versicherte  in  einer  von
der  Lekalpolizeibehörde  beglaubigten  Erklärung
  sich  hiebei  zufriedenstelle,  die  Versicherungssumme
  nach  Maßgabe  des  Revisionsergebnißes
  von  der  Districespolizeibehörde
sofort  in  dem  Grundbuche  herabzusetzen.

Werden  jekoch  von  dem  Verßcherten

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gegen  die  von  dem  Brandversicherungs-Inspector
  beanteagte  Minderung  Einwendungen
  gemacht,  so  hat  die  Districtspolizeibehörde
  vorbehaltlich  des  dem  Betheiligten
zustehenden  Recurses  an  die  Regierung,
Kammer  des  Innern,  hierüber  förmlichen
Beschluß  zu  fassen.

Von  jeder  auf  dem  vorbezeichneten
Wege  verfügten  Minderung  dereingetragenen
Versicherungssumme  ist  dem  einschlägigen
Hopothekenamte  zur  allenfallsigen  Berichtigung
  der  Versicherungssumme  im  Hopothekenbuche
  und  Benachrichtigung  der  Hppothekgläubiger
  Kenntniß  zu  geben.

Art.  93.

Wenn  am  Ende  des  Jahres  alle  im
Laufe  desselben  vorgefallenen  Brandschäden
bekannt  sind,  so  soll  hienach  und  zwar
längstens  in  der  zweiten  Hälste  des  Monats
  April,  der  Hauptausschlag  und  zugleich
  die  allgemeine  Jahresrechnung  überden
  Stand  der  Anstalt  verfaßt  und  sowohl
durch  das  Regierungsblatt,  als  im  Auszuge
auch  durch  die  Intelligenzblätter  und  in
den  Landgemeinden  noch  besonders  durch
mündliche  Verkündung  von  den  Gemeindevorstehern
  öffentlich  bekannt  gemacht  werden.

Im  Ausschlage  wird  bestimmt,  wie
viel  vom  Hundert  der  Versicherungssumme