Full text : Preußische Geschichte. Dritter Band. (3)

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6.  Die  Einsender  von  Läufen  mit  Verschlüssen  haben  gleichzeitig  mit  den  zur
Prüfung  eingesendeten  Waffen  auch  die  nach  den  Ausführungsbestimmungen  vom  22.  Juni
1892  Punkt  14  zum  Beschuß  erforderlichen  Patronenhülsen  mit  eingesetzter  Zündeinrichtung
  (Zündhütchen,  Zündplättchen  u.  s.  w.),  sowie  die  Geschosse  der  betreffenden  Gebrauchspatrone
  unentgeltlich  zur  Verfügung  zu  stellen.

#  7J.  Die  von  der  Anstalt  in  gewissen  Fällen  nach  Punkt  12  und  13  der  Ausführungsbestimmungen
  vom  22.  Juni  1892  zu  verwendenden  Bleicylinder  sowie  die  Pfropfen
werden  dem  Einsender  ebenso  wie  das  für  die  Beschußprobe  zu  verwendende  neue  Pulver
MV1  jedesmal  besonders  in  Rechnung  gestellt  werden.  Dieses  Pulver  wird  der  Prüfungsanstalt
  von  dem  Artilleriedepot  Dresden  gegen  Erftattung  des  Etatpreises  zur  Verfügung
  gestellt.

S#  Ueber  den  Ausfall  der  Prüfung  wird  dem  Gesuchsteller  bei  Rücksendung  der
Waffen  ein  kurzes  Gutachten  zugefertigt.

§69.  Bei  der  Prüfung  verworfene  Läufe  und  Verschlüsse  sind  durch  die  Anstalt,
dem  Sinne  von  §  3  des  Gesetzes  entsprechend,  unbrauchbar  zu  machen.

10.  Die  Kosten  für  Einsendung  und  Rücksendung  der  Waffen  an  und  beziehentlich
durch  die  Prüfungsanstalt,  sowie  alle  Nebenkosten  (Brief=  u.  s.  w.  Bestellgebühr)  hat
der  Gesuchsteller  zu  tragen.

*  11.  Die  von  dem  Gesuchsteller  zu  entrichtenden,  den  Betrag  der  Selbstkosten
nicht  übersteigenden  Gebühren  werden  für  jede  einzelne  Prüfung  besonders  berechnet  und
setzen  sich  zusammen  aus

a)  den  Kosten  der  bei  der  Prüfung  verbrauchten  Munition,  soweit  dieselbe  nicht  von
dem  Gesuchsteller  selbst  gegeben  wird,

b)  der  Vergütung  für  den  Zeughaus-Büchsenmacher,

J)  dem  Lohne  für  die  Hilfs-Arbeiter  des  Artilleriedepots,

4)  den  Kosten  für  die  nach  vorstehenden  Bestimmungen  erforderlichen  Sendungen
und  Bestellungen,

e)  den  antheiligen  Kosten  für  Instandhaltung  der  zur  Prüfung  erforderlichen  Geräthe
und  Anlagen.

Für  die  unter  b  und  c  erwähnten  Kosten  sind  die  Lohnsätze  des  Artilleriedepots
maßgebend.

*12.  Mit  der  Anbringung  des  in  §  5  des  Gesetzes  vom  19.  Mai  1891  und  in
Punkt  22  der  Ausführungsbestimmungen  vom  22.  Juni  1892  vorgeschriebenen  Vorrathszeichens
  werden  die  Gewerbepolizeibehörden  der  Städte  Bautzen,  Zittau,  Dresden,
Freiberg,  Zwickau,  Chemnitz,  Plauen,  Reichenbach  i.  V.,  Glauchau,  Meerane  und  Leipzig

1892.  53