Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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§25  Abs.  2  hinter  dem  ersten  Satze  der  mit  „sichergestellt  ist“  schließt  folgende
Einschaltung:  
dasselbe  gilt,  wenn  im  Falle  des  §  18  Abs.  1  unter  1  B  die  Wiederausfuhr  von  Fleisch
schwach  trichinöser  Schweine  gestattet  wird  und  die  dort  vorgeschriebene  Behandlung
stattgefunden  hat.
Berlin,  den  27.  März  1903.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

Bekanntmachung,

betreffend  Ergänzung  der  Prüfungsvorschriften  für  die  Trichinenschauer.
Vom  27.  März  1903.

Auf  Grund  des  §  22  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,  vom
3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  hat  der  Bundesrat  beschlossen,  die  Prüfungsvorschriften  für  die
Trichinenschauer  —  Beilage  E  der  Bekanntmachung  vom  30.  Mai  1902  über  die  Ausführung  des
Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaugesetzes  (Centralblatt  für  1902,  Beilage  zu  Nr.  22  S.  64*)  —  durch
folgende  Bestimmung  zu  ergänzen:  ·

.  Personen,  welche  zur  Zeit  des  Inkrafttretens  des  Gesetzes  die  Befähigung  zur  Ausübung  der
Trichinenschan  auf  Grund  eines  staatlich  anerkannten  Befähigungsausweises  bereits  besitzen,  sind  von
der  Ablegung  der  Prüfung  befreit,  sofern  die  Erwerbung  dieses  Befähigungsausweises  unter  Voraussetzungen
  und  Bedingungen  erfolgte,  welche  hinsichtlich  des  geforderten  Maßes  der  Kenntnisse  und
Fertigkeiten  den  Prüfungsvorschriften  für  das  Reich  im  wesentlichen  entsprechen.  Der  Bundesrat  bestimmt,
  welche  bisher  geltenden  landesrechtlichen  Vorschriften  über  die  Erteilung  von  Befähigungsausweisen
  als  diesen  Anforderungen  entsprechend  anzusehen  sind.

Berlin,  den  27.  Märg  1903.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

  

 

Bekunntmachung,
betreffend  die  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  Einlaß-  und  Untersuchungsstellen  für
das  in  das  Zollinland  eingehende  Fleisch.  Vom  27.  März  1903.

Auf  Grund  des  §  13  Abs.  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,
vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  hat  der  Bundesrat  beschlossen,  die  Anlage  F  zur  Bekanntmachung,
  betreffend  die  Einlaß=  und  Untersuchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland  eingehende
Fleisch,  vom  30.  Mai  1902  (Centralblatt,  Beilage  zu  Nr.  22)  wie  folgt  zu  ändern.

Es  fallen  weg:

1.  die  Untersuchungsstelle  „Oesterr.-Oderberg,  Neben-Zollamt  1“  in  der  Spalte  4  bei  der
Ordnungsziffer  25,