Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

—  133  —

Centralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
i

Reichsamle  des  Innern.

 

 

Du  bezsiehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

16.

 

Berrlin,  Freitag,  den  10.  April  1903.

XXXl.  Jahrgang.

 

 

 

 

 

—  —  -  [- 



 

 

 

 

 

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigung  zur  Vornahme  -v“  Bawikwesenf  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende
von  Civilstandsakten;  —  Exequaturerteilung  Seite  133  ar3  —.———————  ions-2.
  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Verbot  der  in  Wien  er-  4.  Joll-  und  Stenerweseu-  Bestellung  von  Stations
(chinenden  Zeitung  „Wiener  Sonn=  und  Montags-  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
el  ung  «  -.------s--.-  Reichsgebiete  W„  „  U„U.7T  136

 

 

1.  Kon  fulatwesen.

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Sofia  beschäftigten  Vizekonsul  Freiherrn  von  Falkenhausen
  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §&  85  des  Gesetzes
vom  6.  Februar  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Kaiserlichen  General-=konsuls
  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der
unter  deutschem  Schutze  lebenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle
von  solchen  zu  beurkunden.

 

 

Dem  Königlich  Schwedisch-Norwegischen  Generalkonsul  Andres  Rudolf  Landström  in  BLübeck  ist
namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

2.  Allgemeine  Verwaltungssachen.
Nachdem  durch  rechtskräftige  Urteile  des  Königlichen  Landgerichts  I  in  Berlin  vom  16.  Januar  und
9.  März  d.  J.  gegen  die  in  Wien  erscheinende  „Wiener  Sonn=  und  Montags-Zeitung“  binnen  Jahresfrist
  zweimal  Verurteilungen  auf  Grund  der  §§  41  und  42  des  Strafgesetzbuchs  erfolgt  sind,  wird  in
Anwendung  des  §  14  des  Gesetzes  über  die  Presse  vom  7.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  65)  die
fernere  Verbreitung  dieser  Zeitung  auf  die  Dauer  von  zwei  Jahren  hierdurch  verboten.

Berlin,  den  7.  April  1903.
Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Graf  v.  Posadowsky.

 

23