Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

Centralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  bettehen  durch  alle  Postanstalten  und  VGuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

XXXI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  24.  April  1903.  X  18.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Exequaturerteilung  Seite  143  3.  Finanzwesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
2.  Marine  uu  Sihh3  suslishrungsbestimmungen  zum  vom  1.  April  1902  bis  Ende  März  19068.  147
.  Allerho  en  rlasse  betressen  1e  Uhrun  e  2
Eisernen  Kreuzes  naf  der  Handelsflagge,  *  Fe-  4.  Polizeiwefen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
bruar  1008  1443  Reichsgebiete  148

 

 

1.  Konufulatwesen.

 

Dem  Konsul  der  Republik  Cuba,  Joss  Vidal  Caro,  in  Bremen  ist  namens  des  Reichs  das
Exequatur  erteilt  worden.

 

2.  Marine  und  Schiffahrt.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  unter  Nr.  3  des  Allerhöchsten  Erlasses,  betreffend  die  Führung  des
Eisernen  Kreuzes  auf  der  Handelsflagge,  vom  7.  Februar  1903  (Reichs-Gesetzbl.  S.  199)  sind  von  dem
Staatssekretär  des  Reichs-Marine-Amts  unterm  26.  März  1903  die  nachstehenden

Ausführungsbestimmungen

erlassen  worden:
6  1.  Die  Gesuche  um  Erteilung  des  Flaggenscheins  —  Muster  A  der  Anlage  —  sind  von  dem
Gesuchsteller  beim  zugehörigen  Bezirkskommando  einzureichen  und  von  diesem  unter  Beifügung  eines
Auszugs  aus  den  Personalakten  an  das  betreffende  Stationskommando  der  Marine  abzugeben.
2.  Das  Stationskommando  hat  die  Richtigkeit  der  Angaben  des  Gesuchs  eventuell  unter
Heranziehung  geeigneter  Auskunftsstellen  zu  prüfen  und  das  Gesuch  unter  Stellungnahme  an  den
Staatssekretär  des  Reichs-Marine-Amts  abzugeben.

3.  Der  Flaggenschein  —  Muster  B  der  Anlage  —  geht  an  den  Gesuchsteller  auf  dem  Dienstwege
  zurück.

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