Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

3.  Zoll-  und  Steuerwesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Im  Königreiche  Preußen.

Im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Halberstadt  ist  die  selbständige  Zuckersteuerstelle  zu  Hamers= 
leben  aufgehoben  worden.  Von  den  ihr  bisher  unterstellten  Zuckerfabriken  ist  die  in  Hamersleben
belegene  Fabrik  der  selbständigen  Zuckersteuerstelle  zu  Hötensleben  zugewiesen,  während  die  Fabriken  zu
Offleben  und  Wulferstedt  der  mit  dem  Steueramt  I  zu  Oschersleben  verbundenen  Zuckersteuerstelle  zugeteilt
worden  sind.  Von  der  Zuckersteuerstelle  zu  Hötensleben  ist  die  Zuckerfabrik  zu  Offleben  abgezweigt  und
der  mit  dem  Steueramt  I  in  Eilsleben  verbundenen  Zuckersteuerstelle  zugewiesen  worden.

Es  ist  erteilt  worden:

dem  Steueramt  I  zu  Ohlau  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Breslau  I  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  über  unbearbeitete  Tabakblätter  und  von  Tabakversendungsscheinen  II,

der  Zollabfertigungsstelle  am  Kanalhafen  in  Dortmund  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  daselbst
die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zuckerbegleitscheinen  I  und  lI,

dem  Steueramt  I  zu  Schwelm  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Dortmund  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Salzbegleitscheinen  I  über  das  von  der  chemischen  Fabrik  zu  Einergraben  zwecks
Denaturierung  bezogene  Salz,

dem  Steueramt  I  zu  Löcknitz  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  Stettin  II  die  Befugnis  zur  Erledigung
  von  Zollbegleitscheinen  II  über  unbearbeitete  Tabakblätter,

dem  Steueramt  I  zu  Uslar  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Münden  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  von  Begleitscheinen  II  über  das  von  der  Gewerkschaft  Justus  1  in  Volpriehausen  zu  versendende
inländische  Salz,

dem  Steueramt  I  zu  Ober=Glogau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Neustadt  O.  S.  die
Befugnis  zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  über  unbearbeitete  Tabakblätter,

dem  Steueramt  !  zu  Homburg  v.  d.  H.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Biebrich  die
Befugnis,  ohne  Zucker  u.  s.  w.  bloß  eingekochtes  Obst  (Mus)  und  getrocknete  Äpfelschalen,  Tarifnummer  25p 2,
sowie  rohen  Kakao  in  Bohnen,  Tarifnummer  25  m  Ze,  sofern  diese  Waren  zur  Aufnahme  in  das  Privattransitlager
  der  Firma  W.  Spies  &  Co.  daselbst  bestimmt  sind,  auch  dann  abzufertigen,  wenn  sie  mit
Begleitschein  I  ohne  spezielle  Revision  unter  Eisenbahnwagenverschluß  oder  mit  Ladungsverzeichnis  und
Begleitzettel  eingehen,  und  Begleitscheine  I  über  die  vorbezeichneten  Waren  bei  deren  Versendung  aus
dem  Privattransitlager  der  genannten  Firma  auszufertigen,

dem  Steueramt  I  zu  Steinau  a.  O.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Glogau  die  Befugnis
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Kaffee,  Reis,  Schmalz,  Petroleum,  gesalzene  Heringe
und  Gerste,

dem  Steueramt  I  zu  Grünberg  i.  Schl.  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Sagan  die
unbeschränkte  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I.

Im  Königreiche  Bayern.

In  Ingolstadt  ist  ein  Hauptzollamt  errichtet  worden.  Dem  genannten  Amte  ist  das  Niederlagerecht
und  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  und  II,  zur  Erledigung
von  Salzbegleitscheinen  I  und  II,  zur  Erledigung  von  Uebergangsscheinen,  zur  Vornahme  von  Abfertigungen
im  Eisenbahnverkehre  nach  Maßgabe  der  §§.  63  und  66  bis  71,  sowie  der  §§.  65  und  96  des  Vereinszollgesetzes
  beigelegt  worden.

Mit  dem  Hauptzollamt  Ingolstadt  ist  die  bisherige  Aufschlageinnehmerei  Ingolstadt  vereinigt.

Im  Königreiche  Sachsen.

Dem  Steueramte  zu  Auerbach  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  zu  Plauen  ist  die  unbeschränkte
Befugnis  zur  selbständigen  Abfertigung  von  hartem  Kammgarn  aus  Glanzwolle  über  20  cm  Länge  zu
den  Zollsätzen  der  Tarinummer  41  c  2  beigelegt  worden.