Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843. (34)

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Bedingungen

in  Betreff  der  Benutzung  der  Eisenbahnen  für  militairische  Zwecke.

1)  Dee  Eisenbahngesellschaft  ist  verpflichtet,  nach  dem  Verlangen  der  Mili-3.



2)

tairverwaltung  für  die  auf  der  Bahn  zu  befördernden  Transporte  von
Truppen,  Wassen,  Kriegs=  und  Verpflegungsbedürfnissen,  so  wie  von
Militairessekten  jeglicher  Art  nöthigenfalls  auch  außerordentliche  Fahrten
einzurichten,  und  zwar  dergestalt,  daß  für  dergleichen  Transporte  nicht
bloß  die  unter  gewöhnlichen  Umständen  bei  den  Fahrten  zur  Anwendung
kommenden,  sondern  auch  die  sonst  noch  vorhandenen  Transportmittel
benutzt  werden.

Ueber  die  hierfür  zu  leistende  Vergütung,  so  wie  über  eine  Ermdßigung
  der  allgemeinen  Frachtsätze  für  die  Transporte  von  Truppen  und
von  dem  zum  unmittelbaren  Gefolge  der  Truppen  gehörenden  Kriegs-Material
  ist  nach  Maaßgabe  der  Umstände  besondere  Vereinbarung  zu
treffen.

Der  Militairverwaltung  bleibt  vorbehalten,  sich  zu  ihren  Transporten
eigener  Transport=  und  Dampfwagen  zu  bedienen.  In  einem  solchen
Falle  ist  an  die  Gesellschaft  autzer  der  Erstattung  der  Feuerungskosten
ein  mäßiges  Bahngeld  zu  gewähren.  Findet  daneben  noch  die  Benutzung
der  Transportmittel  der  Gesellschaft  Statt,  so  wird  dieselbe  nach  billig
mäßigen  Sätzen  besonders  vergütet.

Die  Gesellschaft  wird  darauf  Bedacht  nehmen,  eine  Anzahl  von  Transportfahrzeugen
  so  einzurichten,  daß  solche  nöthigenfalls  auch  zum  Transporte
  von  Pferden  benutzt  werden  können,  auch  eine  Anzahl  von  Wagen
in  einer  Länge  von  12  Fuß  zum  Gebrauch  bei  der  Absendung  von  Militaireffekten
  bereit  zu  halkten.

r.  2000.)  59“  Statut