Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

Besteuerung  der
Zuckerabläufe.

Zuckerstener  Ausführungsbestimmungen.

Zu  §  2  des  Gesetzes.

81.

Die  bei  der  Zuckererzeugung  ursprünglich  gewonnenen  Abläufe  (Sirup,  Melasse)  und  ihre
weiteren  Bearbeitungen  unterliegen,  sofern  ihr  Quotient,  d.  h.  der  auf  Hundertteile  berechnete
Zuckergehalt  in  der  Trockenmasse,  70  oder  mehr  beträgt,  der  Zuckersteuer  zum  Satze  von  10  4.
für  100  kg  Reingewicht.

.  §2-Zur

  Ermittelung  des  Quotienten  der  Zuckerabläufe,  welche  weniger  als  2  vom  Hundert
Invertzucker  enthalten,  sind,  sofern  nicht  die  Berechnung  des  Quotienten  nach  dem  chemisch  er—
mittelten  reinen  Zuckergehalte  beantragt  ist,  die  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  bezeichneten
Amtsstellen  berechtigt.  Diese  sind  dem  Reichskanzler  behufs  Veröffentlichung  im  Centralblatte
für  das  Deutsche  Reich  mitzuteilen.

Die  Untersuchung  auf  Invertzuckergehalt  kann  mit  Genehmigung  der  Direktivbehörde  auch
von  den  Zuckersteuerstellen  (§  34)  ausgeführt  werden.

Das  Verfahren  für  diese  Untersuchung  sowie  für  die  Feststellung  des  Quotienten  der

weniger  als  2  vom  Hundert  Invertzucker  enthaltenden  Abläufe  ist  in  der  als  Anlage  A  beigefügten
  Anleitung  vorgeschrieben.
Führt  die  Prüfung  auf  den  Gehalt  an  Invertzucker  zu  dem  Ergebnisse,  daß  die  weitere
Untersuchung  steueramtlich  nicht  stattfinden  darf,  oder  wird  von  dem  Anmelder  die  Berechnung
des  Quotienten  nach  dem  chemisch  ermittelten  reinen  Zuckergehalte  des  Ablaufs  beantragt,  so  ist
die  Untersuchung  einem  von  der  Direktivbehörde  auf  die  Wahrnehmung  der  Ansprüche  der  Steuerverwaltung
  verflichteten  Chemiker  zu  übertragen.

In  beiden  Fällen  erfolgt  die  Ubersendung  der  Proben  des  Ablaufs  an  den  Chemiker  und
die  Untersuchung  auf  Kosten  des  Anmelders.  Für  das  Verfahren  in  diesen  Fällen  ist  die  Anleitung
  in  Anlage  B  maßgebend.  Dabei  sind  Abläufe  mit  einem  Gehalte  von  2  vom  Hundert
Invertzucker  und  darüber  zur  Untersuchung  auf  Raffinosegehalt  in  der  Regel  nicht  zuzulassen.
Ausnahmsweise  ist  jedoch  bei  solchen  Abläufen  die  Feststellung  des  Quotienten  unter  Anwendung
der  Raffinoseformel  (Anlage  B  unter  2a)  dann  statthaft,  wenn  die  Fabrik  auf  Vermischung  ihrer
Abläufe  mit  Stärkezucker  oder  Stärkesirup  verzichtet  hat  und  durch  die  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde
  anzuordnenden  besonderen  Aufsichtsmaßnahmen  die  Möglichkeit  einer  Beimischung
von  Stärkezucker  oder  Stärkesirup  zu  den  Abläufen  vor  deren  Abfertigung  aus  der  Fabrik  mit
genügender  Sicherheit  ausgeschlossen  erscheint.  Ob  dies  zutrifft  und  aus  welchem  Grunde  (Abs.  4)
die  Untersuchung  durch  den  Chemiker  zu  erfolgen  hat,  ist  dem  letzteren  von  der  Amtsstelle  mitzuteilen.
  «

Sowohl  die  Amtsstellen  als  auch  die  Chemiker  haben  bei  der  Polarisation  der  Abläufe
die  Vorschriften  in  der  Anlage  C  zu  beachten.

3.  ·

Auf  Anstalten,  in  welchen  Zuckerabläufe  einem  Reinigungsverfahren  unterworfen  werden,

finden  die  in  den  §8  8  bis  41  des  Gesetzes  enthaltenen  Vorschriften  sowie  die  dazu  erlassenen
Ausführungsbestimmungen  sinngemäße  Anwendung.