Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

—  329  —

II.  Zu  86  Fiffer  2  des  Gesetzes.

#  25.
Inländischer  Zucker  und  Zuckerablauf  kann  zur  Viehfütterung  unter  Beobachtung  der  nachfolgenden
  Maßregeln  steuerfrei  verabfolgt  werden:

1.  Der  Zucker  oder  Ablauf  ist  unter  amtlicher  Aufsicht  zur  Verwendung  als  Nahrungsund
  Genußmittel  für  Menschen  untauglich  zu  machen  (zu  denaturieren).

2.  Die  Denaturierung  ist  durch  Vermischung  mit  Olkuchenmehl,  Fleischfuttermehl,  Fischfuttermehl,
  Fischguano,  Torfmehl,  Schnitzelstaub,  gemahlenen  Schnitzeln  oder  Reisfuttermehl
  in  einer  Menge  von  20  vom  Hundert  des  Reingewichts  des  Zuckers  zu  bewirken.
  Nötigenfalls  ist  der  Zucker  vor  der  Denaturierung  zu  vermahlen.

3.  Abläufe  gelten  als  denaturiert,  wenn  sie  unter  Zusatz  von  Stoffen  der  genannten  Art
oder  mit  trockenen  Futterstoffen  von  schrot-,  kleie=  oder  mehlförmiger  Zerkleinerung  in
der  Weise  zu  Viehfutter  verarbeitet  werden,  daß  sie  die  flüssige  Form  verlieren  und
ohne  Benutzung  undurchlässiger  Gefäße  versandt  werden  können,  oder  wenn  ihnen
Viehsalz  in  solcher  Menge  zugesetzt  wird,  daß  ihr  Quotient  dadurch  unter  70  sinkt.

4.  Das  Denaturierungsmittel  ist  von  demjenigen,  welcher  die  steuerfreie  Verabfolgung
beantragt,  zu  stellen;  auch  ist  von  diesem  für  die  gehörige  Vermischung  mit  dem
Denaturierungsmittel  nach  Anleitung  der  Steuerbehörde  Sorge  zu  tragen.

5.  Die  Denaturierung  darf  nur  in  einer  Zuckerfabrik  oder  in  einer  öffentlichen  Niedersant
  oder  in  einem  Privatlager  unter  amtlichem  Mitverschlusse  für  inländischen  Zucker
tattfinden.

 

8  26.

Zur  Herstellung  von  Ultramarin  kann  inländischer  Rohzucker  nach  Denaturierung  durch
Vermischung  von  40  Teilen  Rohzucker  mit  35  Teilen  unterschwefligsaurem  Natrium  (Antichlor)
steuerfrei  abgelassen  werden.  ß

27.

Zur  Herstellung  von  Kupferoxydul  kann  inländischer  Rohzucker  nach  Denaturierung  durch
Vermischung  von  95  Teilen  Rohzucker  mit  5  Teilen  Kupfervitriol  steuerfrei  abgelassen  werden.

28.
Zur  Verwendung  bei  der  Herstellung  von  Seifen  kann  inländischer  Zucker  nach  Vermischung
  mit  kochender  Seifenmasse  steuerfrei  abgelassen  werden;  die  Vermischung  hat  in  dem
Verhältnisse  von  mindestens  4  Kilogramm  Seifenmasse  zu  1  Kilogramm  Zucker  zu  erfolgen.

8  29.
In  den  Fällen  der  §§  26  bis  28  findet  die  Bestimmung  im  §  25  zu  4  Anwendung.
Die  oberste  Landesfinanzbehörde  kann  weitere  Aufsichtsmaßnahmen  anordnen,  auch  in  den
Fällen  der  §§  25  bis  28  eine  andere  Art  der  Denaturierung  zulassen.  Von  den  getroffenen
Maßnahmen  ist  dem  Reichskanzler  Kenntnis  zu  geben.

 

Stenerbefreiun

1.  Zucker  zur
Viehfütterung

2.  Zucker  zu  ge
werblichen
Zwecken.