Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

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6.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Bekanntmochung.

Infolge  der  Umwandlung  des  Freibezirkes  in  Bremen  in  ein  Zollausschlußgebiet  —  vergleiche
die  Bekanntmachung  vom  15.  Mai  1902,  Centralblatt  S.  111  —  wird  das  unterm  27.  August  1888,
Centralblatt  S.  861,  veröffentlichte

Zollregulativ  für  die  Unterweser
dahin  abgeändert,  daß

im  §  1  Abs.  1  statt  der  Worte  „den  Freibezirken  von  Bremen  und  Brake“  zu  setzen  ist  „dem
Zollausschlußgebiete  von  Bremen  und  dem  Freibezirke  von  Brake“;

im  §2  statt  der  Worte  „die  Freibezirke“  und  im  §  8  Abs.  2  und  Abs.  3  und  §  25  Abs.  7  statt

der  Worte  „einen  der  Freibezirke“  zu  setzen  ist  „das  Zollausschlußgebiet  von  Bremen  oder

den  Freibezirk  von  Brake“;

im  §7  Abf.  1  statt  „einem  der  Freibezirke“  und  im  §  8  Abs.  1  unter  b  und  §  9  Abs.  3  statt
dden  Freibezirken“  zu  setzen  ist  „dem  Zollausschlußgebiete  von  Bremen,  dem  Freibezirke
on  Brake“;  ·

im§14Abs.1statt,,denFreibezirken«undim§16,§25Abs.3und§26Abs.1undAbs.-2
statt  „einem  der  Freibezirke“  zu  setzen  ist  „dem  Zollausschlußgebiete  von  Bremen  oder  dem
Freibezirke  von  Brake“

und  im  Muster  zum  Ladeschein  —  Anlage  A  —  statt  der  Worte  „dem  (Bremer,  Braker)

 

s—emn  Zollausschlußgebiete“
ern  zu  setzen  ist  „dem  (Bremer,  Braker  Freibezirke
Zollhafen

Berlin,  den  6.  Juli  1903.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Fischer.

 

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses
des  Bundesrats  für  Zoll=  und  Steuerwesen  ·  »··  «

1.  der  Großherzoglich  Oldenburgische  Zollinspektor  Tolle  in  Oldenburg  an  Stelle  des  in  den
Landesdienst  zurückberufenen  Großherzoglich  Oldenburgischen  Zollinspektors  Beußel  den
Königlich  Preußischen  Hauptzollämtern  zu  Danzig,  Strasburg  in  Westpreußen  und  Thorn
sowie  den  Königlich  Preußischen  Hauptsteuerämtern  zu  Deutsch-Krone,  Elbing,  Konitz  und
Preußisch-Stargard  mit  dem  Wohnsitz  in  Danzig,

2.  der  Königlich  Preußische  Hauptsteueramtskontrolleur  und  Steuerinspektor  Berth  in  Eberswalde
  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Königlich  Preußischen  Hauptsteueramtskontrolleurs
  und  Steuerinspektors  Walther  den  Königlich  Sächsischen  Hauptzollämtern
  zu  Freiburg,  Grimma,  Leipzig  und  Meißen  mit  dem  Wohnsitz  in  Leipzig,

3.  der  Königlich  Preußische  Steuerinspektor  Ritter  in  Stettin  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst
  zurückberufenen  Königlich  Preußischen  Steuerinspektors  Kramer  den  Königlich  Preußischen
Hauptzollämtern  zu  Emden,  Leer  in  Ostfriesland  und  Nordhorn,  dem  Königlich  Preußischen
Hauptsteueramte  zu  Osnabrück,  den  Großherzoglich  Oldenburgischen  Hauptzollämtern  zu
Brake  und  Varel  sowie  dem  Großherzoglich  Oldenburgischen  Hauptsteueramte  zu  Oldenburg
mit  dem  Wohnsitz  in  Oldenburg  und