Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

Centralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

in

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  ZSuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

XXXI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  18.  Dezember  1903.  V  56.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ernennungen;  —  Ent-  Befreiung  von  Beamten  der  Sparkasse  der  Stadt
lassugn  Seeieite  721  Straßburg  i./E.  von  der  Verpflichtung  zur  Invaliden=2.
  Zoll=  und  Steuerwesen:  Brennsteuervergütung  für  Al-  versicheng  J722
kohol;  —  Bestellung  eines  Stationskontrolleurs.  721  4.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
3.  Versicherungswesen:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Reichsgebiete  .  722

 

 

1.  Konsulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  bisherigen  ständigen  Hilfsarbeiter  im
Auswärtigen  Amte,  Legationsrat  Freiherrn  von  Schauenburg-Herrlisheim,  zum  Konsul  in  Brüssel
zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Apothekenbesitzer  Erich  von  Dufay  in
Salta  (Argentinien)  zum  Vizekonsul  daselbst  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  Kaiserlichen  Vizekonsul  in  Namsos  (Norwegen),  Hjalmar  Juell,  ist  die  erbetene  Entlassung  aus
dem  Reichsdienst  erteilt  worden.

 

2.  Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  10.  d.  M.  beschlossen,
zu  genehmigen,  daß  der  Brennsteuervergütungssatz  von  6  Mark  für  das  Hektoliter  Alkohol
bis  auf  weiteres  beibehalten  wird.
Berlin,  den  17.  Dezember  1903.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Fischer.

 

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