Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

 
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Centralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamte des Innern. 
  
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.. 
  
XXXI. Jahrgang. 
  
  
  
  
Berlin, Freitag, den 27. Februar 1903. 
No 9. 
  
  
  
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennung; — Ermächtigung 
2. 
3. 
zur Vornahme von Civilstandsakten . . . Seite 61 
Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs 
vom 1. April 1902 bis Ende Januar 1903 . . . 62 
Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die Be= 
freiung von weltlichen Beamten der Bistumsverwaltungen 
von Breslau und Limburg von der Verpflichtung zur 
Invalidenversicherung . . . 63 
 
4. Allgemeine Verwaltungssachen: Allerhöchster Erlaß, be= 
5. 
  
treffend die Vorschriften über die Dienstwohnungen der 
Reichsbeamten . . . 63 
Zoll= und Steuerwesen: Abänderung des Begleitschein- 
Regulativs und des Eisenbahn=Zollregulativs; — Zoll= 
ordnung für den Kaiser Wilhelm=Kanal . . . 72 
6.Polizeimesen: Ausweisung von Auslandern aus dem 
Reichsgebiete . . . 82 
  
1. Konsulatwesen. 
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Wirklichen Legationsrat und 
vortragenden Rat im Auswärtigen Amte, Rücker Jenisch, unter Verleihung des Titels und Ranges 
eines außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, zum Generalkonsul für Ägypten zu 
ernennen geruht. 
  
Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Schanghai beschäftigten Vizekonsul Mänß ist auf Grund 
des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die 
Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Generalkonsuls bürgerlich gültige Ehe= 
schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze 
lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 
  
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