Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

hinteren  Maste  und  dem  Want  führen.  Soll  bei  Tage  die  Nationalflagge  neben  der  Zollflagge
gezeigt  werden,  so  wird  die  Nationalflagge  über  der  Zollflagge  an  derselben  Leine  gehißt.

§ 6.
Gemischte  Schlepp-  Für  die  Fahrt  unter  Zollzeichen  dürfen  unverschlossene  Fahrzeuge  des  Zollverkehrs  mit
zuge.  unverschlossenen  Fahrzeugen  des  freien  Verkehrs  nicht  zu  Schleppzügen  vereinigt  werden.

Werden  Ausnahmen  von  dieser  Regel  unvermeidlich,  so  sind  die  Zollstellen  behufs  Anordnung
  der  in  jedem  einzelnen  Falle  erforderlichen  Sicherungsmaßregeln  zuzuziehen.

§ 7.
Pflichten  der  Lotsen=  Die  Lotsen  und  Schleppdampfschiffsführer  nehmen  auf  den  von  ihnen  gelotsten  oder
und  Schleppdampfschiffsführer  geschleppten  Fahrzeugen  die  Zollaufsicht  wahr.  Sie  haben  darauf  zu  achten,  daß  die  Zollzeichen
  nicht  unbefugt  gesetzt  oder  niedergeholt  werden  (vgl.  §  30).

Fahrzeuge  unter  Zollzeichen  müssen  beim  Lotsenwechsel  von  dem  abgehenden  Lotsen  dem
antretenden  übergeben  werden.  Vor  geschehener  Übergabe  darf  der  Lotse,  wenn  nicht  zollamtliche

Bewachung  eintritt,  das  Schiff  nicht  verlassen.  ,
Diese  Vorschrift  gilt  auch  für  die  Elblotsen  in  Brunsbüttel  und  in  Holtenau  für  die

Seelotsen.
§ 8.
Fahrtregel.  Fahrzeuge  unter  Zollzeichen  haben  jeden  willkürlichen  Aufenthalt  zu  vermeiden.
  § 9.
Übernachtungsplätze.  Für  nächtliche  Fahrtunterbrechungen  auf  dem  Kanal  ordnet  die  Kanalverwaltung  im

Einvernehmen  mit  der  Zolldirektivbehörde  Übernachtungsplätze  an.  Fahrtunterbrechungen  an
anderen  Stellen  sind  in  der  Regel  unzulässig.

§  10.

Verkehrsverbot.  Fahrzeuge  unter  Zollzeichen  haben  sich  jedes  Verkehrs  mit  anderen  Fahrzeugen  und
jeder  Änderung  der  Ladung  zu  enthalten.  Andere  Fahrzeuge  dürfen  an  Fahrzeuge  unter  Zollzeichen
  ohne  zollamtliche  Genehmigung  nicht  anlegen.

Werden  Abweichungen  von  diesen  Regeln  infolge  von  Naturereignissen  oder  Unfällen
oder  werden  Leichterungen  oder  Zuladungen  nötig,  so  ist  der  nächsten  Zollstelle  oder  dem  nächsten
Zollfahrzeuge  sofortige  Anzeige  zu  erstatten.

Verkehr  mit  dem  Lande  darf  ohne  zollamtliche  Erlaubnis  nur  zur  Absendung  und  Entgegennahme
  von  Depeschen  unterhalten  werden.

Zollbeamte,  Lotsen,  Beamte  des  Polizei=  und  Sicherheitsdienstes  und  der  Kanalverwaltung
sind  ohne  zollamtlichen  Ausweis  befugt,  aus  dienstlichem  Anlasse  Fahrzeuge  unter  Zollzeichen  zu
betreten  und  zu  verlassen,  andere  Personen  nur  bei  Gefahr  im  Verzuge  zur  Rettung  von  Menschen,
Schiff  oder  Ladung.  ·

§ 11.
Abnahme  der  Die  nach  Zollhäfen  am  Kanal  bestimmten  Fahrzeuge  dürfen  die  Zollzeichen  erst  nach
Bollzeichen.  Beendigung  der  vorläufigen  Revision  abnehmen.
Der  Lotse  darf  das  Schiff  erst  nach  der  Übergabe  an  einen  Zollbeamten  verlassen.

§ 12.

Ausgangsnachweis.  Der  Nachweis  des  Ausganges  der  von  der  Abfertigung  befreiten  Fahrzeuge  und  der  zur
Ausfuhr  mit  ihnen  abgefertigten  Waren  gilt  als  erbracht,  wenn  die  Schiffe  die  Fahrt  unter
Zollzeichen  antreten.

Zollamtliche  Verschlüsse  werden  vor  Antritt  der  Fahrt  abgenommen.