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Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  12.  Februar  1903  beschlossen,  der  nachstehenden  Zollordnung
  für  den  Kaiser  Wilhelm-Kanal  seine  Zustimmung  zu  erteilen  und  das  am  27.  Juni  1895
genehmigte  Zollregulativ  für  den  Kaiser  Wilhelm=Kanal  (Centralblatt  für  1895  S.  279)  außer

Kraft  zu  setzen.
Berlin,  den  24.  Februar  1903.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  v.  Fischer.

 

Zollordnung  für  den  Kaiser  Wilhelm=Kanal.

Erster  Teil.
Allgemeine  Bestimmungen.
§ 1.

Deutsche  und  fremdherrliche  Kriegsfahrzeuge  und  unter  Kriegsflagge  oder  unter  Reichs-  Kriegsfahrzeuge.
dienstflagge  fahrende  Transportschiffe  der  deutschen  Marine  bleiben  beim  Durchgange  durch  den
Kanal  von  jeder  Zollbehandlung  frei.

Zur  Ausfuhr  mit  solchen  Fahrzeugen  abgefertigte  Waren  gelten  für  die  Zollverwaltung
als  ausgegangen,  wenn  die  Fahrzeuge  den  Hafen  oder  die  Reede  in  der  Richtung  nach  dem
Kanal  mit  der  Bestimmung  zur  Durchfahrt  nach  dem  Auslande  verlassen.

§  2.
Der  Kanal  einschließlich  der  Verbindungsstraße  nach  der  Untereider  bis  zur  Eiderschleuse  Grenzbezirk.
bei  Rendsburg  ist  Grenzbezirk.  ·
An den Ufern des Kanals dürfen zollfreie Gegenstände im verpackten Zustand und zoll=Landungsplätze.
pflichtige  Gegenstände  ohne  besondere  Erlaubnis  der  Zollbehörde  nur  an  solchen  Stellen  ausund
  eingeladen  werden,  die  zu  Landungsplätzen  bestimmt  und  als  solche  bezeichnet  sind.

§ 3.
Der  Kanal  ist  in  Verbindung  mit  der  Kieler  Föhrde  und  der  Unterelbe  Zollstraße  für  Zollstraße.
den  Schiffsverkehr  der  Zollhäfen  an  diesen  Gewässern  und  für  den  Durchgangsverkehr.
Der  Verkehr  von  Wasserfahrzeugen  auf  dem  Kanal  kann  zu  jeder  Zeit  stattfinden.

  § 4.
Fahrzeuge des Zollverkehrs, die auf dem Kanal Unter Aufsicht auf das Zollinteresse Fahr: unter zollzeichen
beeidigter  Lotsen  oder  Schleppdampfschiffsführer  der  Kanalverwaltung  fahren,  genießen  die  Ver=  zeichen.
kehrserleichterungen  dieser  Zollordnung,  wenn  sie  die  vorgeschriebenen  Zollzeichen  führen.
  § 5
Zollzeichen  sind:  Zollzeichen.

bei  Tage  eine  Flagge,
bei  Nacht  zwei  Leuchten  übereinander.

Die  Flagge  ist  1,6  Meter  lang  und  1  Meter  breit  und  nach  nebenstehendem  Muster  schräg  in
eine  schwarze  und  weiße  Hälfte  geteilt.  Die  schwarze  Hälfte  liegt  innen  an  der  Flaggleine.
Von  den  Leuchten  zeigt  die  obere  weißes,  die  untere  grünes  Licht.  Die  Leuchten  müssen
ein  gleichmäßiges  unterbrochenes  Licht  auf  beiden  Seiten  nach  achtern  hinaus  über  einen  Bogen
von  12  Kompaßstrichen,  6  Strichen  nach  jeder  Seite,  werfen  und  dürfen  nicht  nach  vorne scheinen.

Die  Zollzeichen  werden  am  hinteren  Maste,  in  der  Regel  an  der  Gaffel,  oder  am  Heck
auf  dem  Flaggstock  geführt.  Kleinere  Schiffe  können  Nachts  die  Leuchten  auch  zwischen  dem