Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903. (31)

—  77  —

§  26.
Schiffe,  die  beim  Ansageposten  oder  beim  Eintrittsamt  in  den  freien  Verkehr  gesetzt  Abfertigungswerden,
  haben  sich  mit  den  hierüber  erhaltenen  Bezettelungen  auf  der  Weiterfahrt  im  Grenz=  ausweise.
bezirk  auszuweisen.  

Verschlüsse  auf  den  zum  Ausgang  abgefertigten  Schiffen  werden  in  der  Regel  beim  Ausgang.
Ansageposten  abgenommen.

Werden,  insbesondere  beim  Ausgange  nach  der  Ostsee,  Ausnahmen  notwendig,  so  ordnet
das  Austrittsamt  die  erforderlichen  Maßnahmen  an.

Dritter  Teil.

Zollaufsicht,  Strafbestimmungen,  Kanalabgaben.

§  27.

Die  Aufsicht  über  den  Schiffsverkehr  auf  dem  Kanal  wird  durch  Zollwachtboote  aus  1.  Zollaufsicht
geübt.  Die  Beamten  der  Zollboote  sind  befugt,  alle  Schiffe  anzurufen,  zu  betreten  und  die  Zollahrzeuge.
Schiffspapiere  einzusehen,  die  Schiffe  zu  durchsuchen,  zu  besetzen  und  bei  dringendem  Verdachte
begangener  oder  beabsichtigter  Zollverfehlungen  zu  verschließen.

Die  Zollboote  geben  den  Schiffen  die  Absicht  der  Revision  durch  folgende  Zeichen  auf
dem  Flaggstocke  kund:

bei  Tage  durch  einen  weißen  Stander  mit  der  Inschrift:  „Königlicher  Zollkreuzer“
und  eine  viereckige  grüne  Flagge;
bei  Nacht  durch  zwei  Leuchten  übereinander,  eine  mit  rotem  und  eine  mit  weißem
Lichte.

Angerufene  Schiffe  haben  den  Zollfahrzeugen  Gelegenheit  zum  Anborden  zu  geben  und
den  Beamten  das  Betreten  und  Verlassen  des  Schiffes  nach  Seemannsart  zu  erleichtern.

Die  Zollaufsicht  ist  in  erster  Linie  darauf  zu  richten,  daß  die  unter  Zollzeichen  fahrenden,
namentlich  auch  die  an  den  Ausweichstellen  und  Übernachtungsplätzen  liegenden  Schiffe  keinen
unerlaubten  Verkehr  mit  anderen  Fahrzeugen  oder  mit  dem  Lande  unterhalten.

 

 

 

§  28.
Der  Schiffsführer  und  die  Schiffsmannschaft  sind  verpflichtet,  den  Anweisungen  der  Zoll=  Revision.  Hilfsbeamten
  Folge  zu  leisten,  bei  den  Revisionen  die  erforderlichen  Hilfsdienste  wahrzunehmen  und  dienste.

 

 

Beleuchtung  zu  gewähren.  Der  Schiffsführer  hat  auf  Verlangen  für  unentgeltliche  Beförderung
der  Beamten  vom  Lande  nach  dem  Schiffe  und  vom  Schiffe  an  das  Land  zu  sorgen.

§  29.

Zollbeamten,  welche  die  amtliche  Begleitung  oder  Bewachung  des  Schiffes  ausüben,  hat  Bewachung.  Verder
  Schiffsführer  angemessenes  Unterkommen  und  unentgeltliche  Teilnahme  an  den  üblichen  Mahl=  pflegung.  Gebühren
zeiten  zu  gewähren.  .

  Auf  dem  Kanal  fahrende  Schiffe  sind  verpflichtet,  Zollbeamte  auf  Verlangen  unentgeltlich
mitzunehmen  und  ihnen  gegen  Vergütung  nach  den  für  die  Kanallotsen  in  der  Betriebsordnung
vorgeschriebenen  Sätzen  die  Teilnahme  an  den  Mahlzeiten  zu  gestatten.

Für  Schiffsbegleitungen  und  außerordentliche  Amtshandlungen  werden  Gebühren  nach
den  allgemeinen  Bestimmungen  erhoben.  ·

§ 30.

Die Kanallotsen und preußischen Seelotsen der Station Bülck-Laboe, die Schleppdampf= Lotsen-Dienstverschiffsführer
  und  Streckenaufseher  der  Kanalverwaltung  sind  auf  das  Zollinteresse  zu  vereidigen.  fehlungen.
Sie  sind  verpflichtet,  bei  Ausübung  ihres  Dienstes  Übertretungen  der  Zollvorschriften  nach  Kräften

zu  verhindern  und  zu  ihrer  Kenntnis  kommende  sofort  anzuzeigen  (vgl.  §  7).

14