Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21) 

)

Gesetz-und  Verordnungsblalt

für  das  Königreich  Sachsen,
5  Stück  vom  ahre  1855.

     

 

...  ...  —„„  —  —  —  —  —

M  20)  Bekanntmachung,
das  Verbot  der  Ausfuhr  von  Waffen  und  Kriegsmunition  aller  Art  betreffend;

vom  29sten  März  1855.

D.-  Finanzministerium  bringt  mit  Allerhöchster  Genehmigung  hiermit  zur  öffentlichen
Kenntniß,  daß,  auf  Grund  des  §  3  des  Zollgesetzes  vom  3ten  April  1838  (Gesetz=  und
Verordnungsblatt  vom  Jahre  1838,  Seite  290),  bis  auf  Weiteres  die  Ausfuhr  von

Waffen,  Kriegsmunition  aller  Art,  insbesondere  von  Geschossen,  Schießpulver,

Zündhütchen,  Flintensteinen,  ingleichen  von  Blei,  Schwefel  und  Salpeter,
sofern  nicht  der  zollvereinsländische  Ursprung  dieser  Gegenstände  in  jedem  einzelnen  Falle
nachgewiesen  wird,  über  die  Sächsische  Zollgrenze  gegen  Länder,  welche  nicht  zum  deutschen
  Bunde  gehören,  nach  jeder  Richtung  hin,  unter  Hinweisung  auf  die  im  Zollstrafgesetze
vom  Z3ten  April  1838  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  vom  Jahre  1838,  Seite  337,)
angedrohten  Strafen,  verboten  ist.

Der  Nachweis  des  zollvereinsländischen  Ursprungs,  auf  dessen  Grund  eine  Ausnahme
von  dem  Verbote  in  einzelnen  Fällen  vorbehalten  worden,  ist  durch  Ursprungszeugnisse  zu
führen,  hinsichtlich  veren  die  Haupt=  Zoll=  und  Steuerämter,  auf  Verlangen,  nähere  Auskunft
  ertheilen  werden.

Hiernach  haben  sich  die  Zollbehörden,  sowie  Alle,  die  es  angeht,  zu  achten.

Dresden,  am  29sten  März  1855.

Finanz-Ministerium.
Behr.  Schäfer.

I&  21)  Verordnung,
polizeiliche  Maaßregeln  bei  der  Rotz=  und  Wurmkrankheit  der  Pferde  betreffend;
vom  30sten  März  1855.

Nachdem  es  sich  als  Bedürfniß  erwiesen  hat,  diejenigen,  bisher  zum  Theil  nur  auf  dem
Wege  der  Belehrung  empfohlenen  Maaßregeln,  welche  für  nothwendig  zu  erachten  sind,
um  dem  Entstehen  und  der  Weiterverbreitung  der  unter  den  Pferden  vorkommenden  Krankbeiten
  des  Rotzes  und  Wurmes  thunlichst  vorzubeugen,  im  Verordnungswege  festzustellen,

1855.  0