Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1859. (43)

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II.  Se.  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,  haben  auf  erstatteten  Vortrag
in  Höchstihrem  Gesammt-Ministerium  dem  Mechaniler  Henry  Burden  zu
Troy,  Bezirk  von  Rensselaire  in  den  vereinigten  Staaten  von  Nord-Amerika,  auf
diesfallsiges  Nachsuchen  ein  Erfindungs-Patent  auf  eine  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
  durch  Zeichnung  und  Beschreibung  nachgewiesene  Maschine  zur  Fabrikation
  von  Hufeisen  auf  die  Dauer  von  fünf  Jahren,  vom  heutigen  Tage  an  gerechnet,
  für  den  ganzen  Umfang  des  Großherzogthumes  mit  der  Wirkung  zu  ertheilen
  gnädigst  geruht,  daß  ohne  vorherige  Zustimmung  des  Patent-Inhabers  Niemand
  diese  Maschine  anzuwenden  berechtigt  ist,  ohne  daß  jedoch  Jemand  in  der
Anwendung  bereits  bekannter  Theile  derselben  beschränkt  werden  soll.

Uebrigens  ist  bei  Bewilligung  des  Patentes,  welches  dann  als  erloschen  zu
betrachten  ist,  wenn  die  bleibende  Ausführung  und  Anwendung  der  Erfindung  im
Großherzogthume  nicht  binnen  Jahresfrist  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
nachgewiesen  wird,  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit  der  Erfindung  im  Sinne  der
laut  Bekanntmachung  vom  3.  März  1843  (Regierungs-Blatt  vom  Jahre  1843,  Seite
13  —  16)  in  den  Zoll-Vereinsstaaten  bei  Erfindungs-Patenten  zu  beobachtenden
Grundsätze  ausdrücklich  vorausgesetzt  worden.

Nachdem  die  diesfalsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden
ist,  wird  solches  andurch  zur  öffentlichen  Kunde  gebracht.

Weimar  am  15.  Juni  1859.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
epartement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef.
J.  von  Helldorff.

III.  Von  Seiten  der  Großherzoglich  Badenschen  Regierung  ist  dem  Unter-Steueramte
  zu  Baden  die  unbeschränkte  Befugniß  zum  Begleitscheinwechsel  mit  allen
zur  Ausstellung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  kompetenten  Aemtern  des
Zollvereines  ertheilt  worden.

Es  wird  dieses  hiermit,  unter  Bezugnahme  auf  die  Ministerial-Bekanntmachung
vom  8.  September  1854  (Seite  333  des  Regierungs-Blattes),  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  17.  Juni  1859.

Großhergoglich  Sächsisches  Staats-Minmisterium,
epartement  der  Finanzen.
G.  Thon.