— 1254 — 
2. Zoll= und Steuer wesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. d. M. beschlossen: 
Gemäß §& 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags 
für rohes Pflanzenwachs — Tarifnummer 73 —, Talg von Rindern und Schafen (auch 
Preßtalg) — Tarifnummer 129 —, Knuochenfett und Abfallfette (Wollschweißfett und 
Wollwaschfett) — Tarifnummer 130 —, Walfett und Walknochenfett — Tarifnummer 
131 —, Rapsöl, von Olmühlenkonten stammend, Leinöl, Knochenöl, Specköl (Lardöl) 
und Walratöl (Spermazetiöh) — Tarifnummer 166 —, Palmöl und Palmkernöl 
— Tarifnummer 171 —, Benzin, Harzöl und Paraffinöl — Tarifnummer 239 —, 
zubereitetes Pflanzenwachs — Tarifnummer 247 —, gereinigtes Erdwachs und Ceresin 
— Tarifnummer 249 —, Palmitinsäure, Paraffin (roh und gereinigt) und Stearinsäure 
— Tarifnummer 250 — sowie Weichparaffin — Tarifnummer 251 — zum Zwecke der 
Mischung mit Mineralschmieröl und demnächstiger Ausfuhr der erzeugten Maschinen- 
schmiermittel einen zollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Berlin, den 25. Oktober 1906. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
  
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. d. M. beschlossen: 
1. Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für essigsauren Kalk — Tarifnummer 309 — zur Herstellung von Essigsäure, Essigessenz 
und Eisessig einen zollfreien Veredelungsverkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
2. Falls der Veredelungsverkehr als Mengenveredelung zugelassen wird, dürfen für 100 kg. 
ausgeführte reine Essigsäure bis zu 181 kg essigsaurer Kalk vom Zolle befreit werden. 
Berlin, den 25. Oktober 1906. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. d. M. beschlossen: 
1. Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die 
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit essigsaurem Kalk — Tarifnummer 309 — 
zur Verarbeitung auf chemisch reines und technisch reines Aceton, Methyläthylketon 
und Acetonöl 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
2. Falls der Veredelungsverkehr als Mengenveredelung zugelassen wird, dürfen für 100 kg 
ausgeführte Erzeugnisse bis zu 385 kg essigsaurer Kalk vom Zolle befreit werden. 
Berlin, den 25. Oktober 1906. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober 1906 beschlossen, 
daß in Heilbronn gemischte Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß für Bau= und 
Nutzholz der Nr. 74 bis 76 und 78 bis 85 des Zolltarifs gemäß § 18 Abs. 1 der 
Holzlager-Zollordnung gestattet werden dürfen.