Reichsstempelgesetz.
Tarifnummer 6 und den §§ 34 bis 42 des R., betr. die
Besteuerung der Frachturkunden 674.
dgl. zu der Tarifnummer 7 und den §§ 43 bis 52 des R.,
betr. die Stempelabgabe von Personenfahrkarten 677.
dgl. zu der Tarifnummer 8 und den 8 53 bis 62 des R.
(Erlaubniskarten und Kraftfahrzeuge) 688.
dgl. zu der Tarifnummer 9 und den §8 63 bis 66 des
R., betr. die Entrichtung einer Stempelabgabe von
Vergütungen 701. ·
dgl. zu dem Gesetze wegen Anderung einiger Vorschriften
des R. vom 3. Juni 1906 903, 904.
Neufassung der Ziffern 78, 79 der Ausführungs-
bestimmungen zum R. (Buchführung betr.) 914.
Bekanntmachung der Fassung der Ausführungsbestimmungen
zum R. vom 3. Juni 1906 979.
Anderungen der Ausführungsbestimmungen zum R. vom
14. Juni 1900 931.
s. a. u. Amtsstellen, Erlaubniskarten, Personenfahrkarten,
Verzeichnis.
Rindvieh. Notenwechsel mit Österreich-Ungarn wegen der
veterinären dehandlung des NR. im Grenzverkehr und der
Festsetzung von Normalgewichten 4903, 499.
Rio Grande do Sul s. u. Auswanderer.
Rübenzucker. Steuerfreie Verwendung inländischen N. zur
Herstellung von Fliegenvertilgungsmitteln 1341.
Rübö l. Zulassung von R. zum zollfreien Veredelungsverkehr
i
Rückzahlung zuviel erhobener Zollbeträge 915.
S.
Saccharin-Täfelchen. Abgabe von S. in den Apotheken
ohne ärztliche Anweisung 22.
Salvador f. u. Arzte.
Salz. Anderungen der Ausführungsbestimmungen, betr. das
Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von S. 406.
Schaum weinsteuer-usfahrungsbestimmungen.
gänzung der Sch.-A. 1294.
Schiffbau-Zollordnung 241, 265.
— Ergänzung und Abänderung der Anlagen A und C der
Sch.-Z. 581.
Schiffsliste s. u. Seeschiffe.
Schiffsvermessung. Abänderung der Vorschriften über
die Vermessung der Schiffe für die Fahrt durch den Sucz-
kanal 564.
Schiffsverschluß. Übereinkommen mit Osterreich-Ungarn
über die Anwendung des Sch. 493, 497.
Schlachtvieh= und Fleischbeschaugesetz. Abänderung
ber Eussührungsbestimmungen A, C und D zum Schl. u.
Fl. 651.
Schulen s. u. Gartenbau-Anlagen.
Schweinespeck. Zollfreie Einfuhr von Sch. in Ortschaften
des Luxemburgischen Grenzbezirkes 1092.
Seeämter. Erscheinen von Heften der Entscheidungen des
Ober--Secamts und der S. 4, 466, 551, 1100.
Seefischerei---Zollordnung 241, 257.
Seeschiffe. Erscheinen der Amtlichen Liste der deutschen S.
mit Unterscheidungssignalen für 1906 486.
dgl. von Nachträgen 570, 1100, 1285.
Seetiere.
Hummern, Austern, Fischen und sonstigen S.
Insel Helgoland 442.
Speck s. u. Schweinespeck.
Specköl. Zulassung von Sp. zum zollfreien Veredelungs-
verkehr 1254.
Er-
von der
Ausführungsbestimmungen zu der!
Anordnung über den Fang und die Einfuhr von
XIII
Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht I in Berlin
s. u. Strafregisterbehörde.
Stationskontrolleure. Veränderungen bei den St. 12,
563, 570, 592, 950, 1097, 1239.
Statistik s. u. Warenverkehr.
Statistisches Warenverzeichnis. Inkrafttreten und Er-
scheinen eines neuen St. W. nebst Anlagen sowie eines
neuen Verzeichnisses der Massengüter 135.
Stearinsäure. Zulassung von St. zum gollfreien Ver-
edelungsverkehr 1254.
Stempelabgabe s. u. Personenfahrkarten, Vergütungen.
Stempelzeichen. St. nachträglich zugelassener Untersuchungs-
stellen für ausländisches Fleisch 510.
. u. u. Fleisch, Untersuchungsstellen.
Steuerstellen s. u. Zoll= und Steuerstellen.
Steuerzeichen. Herstellung der St. für Zigarettenpackungen
900, 1221.
Strafregisterbehörde. Bestellung der Staatsanwaltschaft
bei dem Landgericht 1 in Berlin als St. für die Bezirke
der Landgerichte I, II und IlII in Berlin 586.
Suezkanal f. u. Schiffsvermessung.
Süßstofftäselchen. Abgabe von S.
ohne ärztliche Anweisung 22.
T.
Tagegelder. Abänderung und Ergänzung des Verzeichnisses
der Reichsbeamten zur Verordnung über die T., Juhr-
und Umzugskosten 1348.
Tagelöhne. Ortsübliche T. gewöhnlicher Tagearbeiter in
betreff der Krankenversicherung 28, 921, 1359.
Talg. P1 ulassung von T. zum zollfreien Veredelungsverkehr
125
in den Apotheken
Tallowoil. Zulassung von T. zum zollfreien Veredelungs-
verkehr 950.
Taraordnung 241, 250.
Tarasätze. Anderungen in den für die Verzollung maß-
gebenden Tarasaätzen 1317.
Taratarif. Feststellung eines I. 31.
Taxsätze s. u. Postsendungen.
Transitlager. Aufhebung gemischter T. und Bestimmung
über die Aus= bzw. Uberführung der auf denselben vor-
handenen Bestände an ausländischem Getreide 29.
Gestattung gemischter T. ohne amtlichen Mitverschluß für
Bau= und Nutzholz in Heilbronn 1251.
Truppen f(. u. Naturalverpflegung-
Tygodnik lllustrowany. Verbot der serneren Verbreitung
570.
u.
ÜUbereinkommen (. u. Desinfektion, Schiffsverschluß, Zoll-
abfertigung.
Übergangsabgabe. Festsetzung der U. von dem aus
Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen in
die Norddeutsche Brausteuergemeinschaft eingeführten Biere
926.
ÜUberwachung s. u. Wein.
Umzugskosten s. u. Reichsbeamte, Tagegelder.
Universität zu Münster. Bildung einer Kommission für
die ärztliche Vorprüfung bei der U. z. M. ö82.
Unterelbe s. u. Häfen.
Untersuchung, chemische f. u.
schnittweine.
Untersuchungsstellen. Einlaß= und U. für in das Zoll-
inland eingehendes Fleisch 509, 1286.
— Stempelzeichen nachträglich zugelassener U. für auslän-
disches Fleisch 510, 1286.
Anstalten, Baumöl, Ver-