Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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10.  Einfuhrscheinordnung.

§  1.

10  Genchterten.  Bei  der  Ausfuhr  von  Roggen,  Weizen,  Spelz  (Dinkel,  Einkorn,  Emmer,  Vesen,  Weizenfohrscheine
  erteilt  arten,  bei  denen  die  ausgedroschenen  Körner  von  den  Spelzen  umhüllt  bleiben),  Gerste,  Hafer,
werden.Buchweizen,  trockenen  (reifen)  Hülsenfrüchten  (Speisebohnen,  Erbsen,  Linsen,  Futter=  [Pferde=  usw.)]
bohnen,  Lupinen  und  Wicken),  Raps  und  Rübsen  aus  dem  freien  Verkehre  des  Zollgebiets  werden

auf  Antrag  des  Warenführers,  Warenversenders  oder  Niederlegers  Einfuhrscheine  (§  18)  erteilt,

wenn  eda  Reingewicht  der  von  jeder  einzelnen  Fruchtart  ausgeführten  Menge  mindestens

eträgt.

Wrrb  ungegerbter  Spelz  mit  dem  Anspruch  auf  Erteilung  eines  Einfuhrscheins  angemeldet,
  so  ist  dem  letzteren  lediglich  das  Gewicht  der  glatten  Frucht  zu  Grunde  zu  legen.  Für
gegerbten  Spelz  einschließlich  des  Grünkorns  (Grünkern,  künstlich  getrockneter,  enthüllster  (gegerbter!
unreifer  Spelz,  Suppenkorn)  wird  zum  Zwecke  der  Berechnung  des  dem  Einfuhrscheine  zu  Grunde
zu  legenden  Gewichts  das  Ausbeuteverhältnis  auf  70  v.  H.  angenommen.

§2.

.,  Jachosfenteg  Einfuhrscheine  sind  nur  für  Fruchtarten  von  marktgängiger  Beschaffenheit  zu  erteilen.  Als
öruchtarien.  marktgängige  Ware  darf  auch  solche  angesehen  werden,  welche  mit  unerheblichen  Mängeln  (leicht
dumpfige  Beschaffenheit,  Sommergeruch,  mäßiger  Auswuchs,  geringer  Besatz  mit  Käfern  usw.)
behaftet  ist.  Wenn  Zweifel  über  die  marktgängige  Beschaffenheit  bestehen,  so  ist  eine  nähere
Untersuchung  durch  Sachverständige  zu  veranlassen,  welche  von  der  Direktivbehörde  ein=  für  allemal
zu  bezeichnen  sind.  Die  Sachverständigen  haben  ihr  Gutachten  schriftlich  besonders  oder  im  Abfertigungspapier

  abzugeben.

Etwa  vorhandene  fremde  Bestandteile  (Unkraut,  Sand,  Steine,  Schmutz  und  dergleichen)
sind  nicht  zu  beanstanden,  sofern  sie  nicht  mehr  als  2  v.  H.  des  Gewichts  der  Ware  ausmachen;
sind  derartige  Beimischungen  in  einem  höheren  Verhältnisse  vorhanden,  so  dürfen  Einfuhrscheine
nicht  erteilt  werden.

83.
Hllere  nad  Einfuhrscheine  werden  ferner  erteilt
ergeugnisse  sowie  Inhabern  von  Mühlen  oder  Mälzereien  bei  der  Ausfuhr  der  von  ihnen  selbst  aus
ele  lrwelhe  Getreide  oder  Hülsenfrüchten  der  im  §  1  bezeichneten  Art  im  freien  Verkehre  des
glasuiersoene  Zollgebiets  hergestellten  Erzeugnisse,  sowie

Inhabern  von  Olmühlen  bei  der  Ausfuhr  der  von  ihnen  selbst  aus  Raps  oder
Rübsen  im  freien  Verkehre  des  Zollgebiets  hergestellten  Ole.

Inhaber  von  Mühlen  und  Mälzereien  sowie  von  solchen  Olmühlen,  welchen  eine  Zollrechnung
  nicht  bewilligt  ist,  haben  vorher  bei  der  Amtsstelle  ihres  Bezirkes  einen  für  das
Kalenderjahr  gültigen  Erlaubnisschein  zu  erwirken  und  sich  zu  verpflichten,  den  Oberbramien
  der  Zollverwaltung  jederzeit  die  Einsicht  in  ihre  Handels-,  Fabrik=  und  Lagerbücher
zu  gestatten.

Die  Handels-,  Fabrik=  und  Lagerbücher  sind  ordnungsmäßig  zu  führen  und  müssen  über
die  Ausbeute  an  Mehl  der  verschiedenen  Klassen,  an  anderen  Müllerei=  oder  Mälzereierzeugnissen
oder  an  Ol  sowie  an  Kleie  oder  an  sonstigen  Rückständen  und  über  den  Verarbeitungsverlust
Aufschluß  geben.  Sofern  die  Zollbehörde  die  in  der  Anstalt  eingerichtete  Buchführung  nicht  für
ausreichend  erachtet,  ist  sie  befugt,  dem  Gewerbetreibenden  die  Führung  von  Fabrik-,  Lager=  und
sonstigen  Büchern  nach  besonderem  Muster  aufzugeben.