Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

d)  bei  Malz  aus
Gerste:

IP)  bei  Olen;

d)  bei  anderen
Erzeugnissen.

5.  Gemische  von
Müllerei,  oder
Mälzereierzeugnissen
  sowie  von
Olen.

6.  Aufnahme
in  Niederlagen.

—  318  —

wird  ein  Einfuhrschein  nicht  erteilt.  Dies  bezieht  sich  nicht  auf  Roggen=  und  Weizenschrot,  d.  h.
das  gesamte,  aus  dem  verarbeiteten  Getreide  ohne  Abzug  von  feinerem  oder  gröberem  Mehle  gewonnene
  Erzeugnis  (§  7  Abs.  1).

§.  5.

Für  Malz  aus  Gerste  wird  das  Ausbeuteverhältnis  auf  75  v.  H.,  für  Malz  aus  Weizen
auf  78  v.  H.  festgesetzt.

Unter  Malz  im  Sinne  dieser  Bestimmungen  ist  nur  Darrmalz  sowie  ohne  Zusatz  fremder
Stoffe  hergestelltes  Farb=  und  Karamelmalz  zu  verstehen.

Die  vorgeführten  Mälzereierzeugnisse  müssen  marktgängige  Beschaffenheit  haben,  wovon
bei  der  Abfertigung  durch  Geschmacks=  und  Augenscheinsprüfungen  nach  Stichmustern  Uberzeugung
zu  nehmen  ist.  In  Zweifelsfällen  ist  eine  Untersuchung  der  Ware  seitens  der  von  der  Direktivbehörde
  bezeichneten  Sachverständigen  zu  veranlassen.

Wenn  in  den  Mälzereierzeugnissen  mehr  als  drei  Hundertteile  des  Gewichts  fremde  Bestandteile
  (Schmutz  usw.)  oder  mehr  als  zehn  Hundertteile  des  Gewichts  Wasser  enthalten  sind,
ist  die  Erteilung  eines  Einfuhrscheins  zu  versagen.

"„  86.

Inhaber  von  Olmühlen  können  das  in  ihren  Betriebsanstalten  aus  Raps  oder  Rübsen
hergestellte  rohe  Rüböl  nach  näherer  Bestimmung  der  Direktivbehörde  auch  in  besonderen,  zu  den
Olmühlen  nicht  gehörigen  Anstalten  mit  der  Wirkung  reinigen  (raffinieren)  lassen,  daß  ihnen  für
das  ausgeführte  gereinigte  Ol  ebenfalls  Einfuhrscheine  erteilt  werden.

·  Bezüglich  der  Beschaffenheit  des  zur  Ausfuhr  angemeldeten,  aus  Raps  oder  Rübsen
hergestellten  Oles  (Rüböls)  und  des  in  betracht  kommenden  Ausbeuteverhältnisses  finden,  mit  der
im  &§  7  Abs.  2  zugelassenen  Ausnahme  die  Bestimmungen  in  den  §§  8  und  10  der  Olmühlen-Zollordnung
  Anwendung.

§  7.

Wird  Mehl  aus  Gerste,  Hafer,  Buchweizen  oder  Hülsenfrüchten,  wird  Malz  aus  Roggen
oder  Hafer  oder  werden  aus  Getreide  oder  Hülsenfrüchten  der  im  §  1  bezeichneten  Art  andere
Erzeugnisse  (Schrot,  Graupen,  Grieß,  Grütze  oder  dgl.)  hergestellt,  so  erfolgt  seitens  der  Direktivbehörde
  die  Festsetzung  des  Ausbeuteverhältnisses  für  jede  einzelne  Betriebsanstalt  auf  Grund  besonderer
  Ermittelungen.  Hierber  kann,  falls  die  Betriebsverhältnisse  einer  Anstalt  die  Reinigung
der  Fruchtarten  vor  der  Verarbeitung  nachweislich  erforderlich  machen,  neben  dem  Mahlverlust
auch  der  Reinigungsschwund  berücksichtigt  werden.  Jedoch  ist  das  Ausbeuteverhältnis  für  Schrot
niemals  unter  96  v.  H.  festzusetzen.

Für  Mühlen  (einschließlich  Olmühlen)  und  Mälzereien,  welche  auf  den  Antrag  ihrer
Inhaber  unter  dauernde  zollamtliche  Aufsicht  gestellt  sind,  kann  mit  Zustimmung  der  Direktivbehörde
  das  tatsächliche  Ausbeuteverhältnis  in  Rechnung  gestellt  werden.  Auf  Roggenund
  Weizenmehle  finden  auch  in  diesem  Falle  die  Bestimmungen  im  §  4  Abs.  1,  2  und  5
Anwendung.

Mehl  aus  Hartweizen  oder  Gemisch  von  Mehl  aus  Hart=  und  Weichweizen  oder  Mehl,
welches  aus  einer  Mischung  von  Har  und  Weichweizen  hergestellt  ist,  muß  in  der  Anmeldung
unter  Angabe  der  Ausbeuteklasse  stets  als  solches  bezeichnet  und  hinsichtlich  der  Ausbeute  einer
besonderen  Prüfung  unterworfen  werden.  Je  nach  dem  Ausfalle  der  letzteren  sind  auf  ein  derartiges
  Mehl  die  Bestimmungen  im  §  4  Abs.  1,  2  und  5  entsprechend  anzuwenden.  In
Zweifelsfällen  ist  umgehend  ein  Gutachten  der  Versuchsanstalt  des  Verbandes  Deutscher  Müller
bei  der  Landwirtschaftlichen  Hochschule  in  Berlin,  N.  Invalidenstraße  42,  einzuholen.

*  ..
Bei  der  Ausfuhr  von  Gemischen  von  Müllerei-  oder  Mälzereierzeugnissen  oder  von  Olen,
welche  aus  verschiedenen  Fruchtarten  hergestellt  sind,  findet  eine  Erteilung  von  Einfuhrscheinen
nicht  statt.  §

Im  Sinne  dieser  Bestimmungen  steht#die  Aufnahme  in  eine  öffentliche  Niederlage  oder
in  ein  Privatlager  unter  amtlichem  Mitverschlusse  der  Ausfuhr  gleich.  —