Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

6.  Bearbeitung.

7.  Abmeldung
leichter  Mineralöle
  zur  jollfreien

blassang.

8.  Abmeldung
leichter  Mineralöle
  zu  anderen
Zwecken,  sowie
anderer  als
leichter  Mineralöle.


9.  Verzollung
don  Mineralölen
und  Hilfestoffen.

10.  Behandlung
entleerter
Umschließungen.

11.  Fehlmengen.

1.  Anmeldung  der
RNäume  und
Geräte;
Bearbeitung.

—  398  —

8  16.
Der  Anstaltsinhaber  darf  das  bezogene  Mineralöl  und  die  daraus  gewonnenen  Halb—
erzeugnisse  ohne  vorgängige  Anmeldung  in  beliebiger  Weise  bearbeiten.

817.

Wird  bei  der  Abmeldung  leichter  Mineralöle  deren  zollfreie  Ablassung  in  Anspruch  ge—
nommen,  so  sind  das  Bestellschreiben  des  Bezugsberechtigten  (§  2)  und  der  zugehörige  Erlaubnisschein
  (§  29)  vorzulegen.  Die  Amtsstelle  vermerkt  in  dem  Erlaubnisscheine,  der  demnächst  mit
dem  Bestellschreiben  zurückgegeben  wird,  Gattung  und  Menge  des  bezogenen  Oles,  dessen  Dichte
bei  15°%  C.  sowie  diejenige  Menge  Mineralöl,  auf  welche  der  Schein  Gültigkeit  behält.  und  benutzt
als  Beleg  für  die  zollfreie  Abschreibung  die  Abmeldung,  nachdem  darauf  von  dem  mit  der  Uberwachung
  des  Betriebs  beauftragten  Oberbeamten  auf  Grund  der  vorgenommenen  Prüfung,  insbesondere
  der  von  ihm  eingesehenen  Bücher  (§  8)  bescheinigt  worden  ist,  daß  die  Mineralöle  wirklich
  versendet  worden  sind.

Eine  Uberwachung  des  richtigen  Einganges  der  Mineralöle  bei  dem  Bezugsberechtigten
findet  in  der  Regel  nur  dadurch  statt,  daß  die  mit  der  Uberwachung  des  Betriebs  des  Bezugsberechtigten
  beauftragten  Beamten  von  den  Eintragungen  in  die  Erlaubnisscheine  Kenntnis  nehmen
und  sie  zur  Prüfung  der  von  dem  Bezugsberechtigten  geführten  Bücher  benutzen.

8  18.

Werden  leichte  Mineralöle  zu  anderen  als  den  im  82  angegebenen  Zwecken,  sowie  andere
als  leichte  Mineralöle  abgemeldet,  so  sind  sie,  soweit  sie  nicht  verzollt  werden,  unter  Begleitscheinkontrolle
  zu  versenden.  Letzteres  gilt  insbesondere  auch  für  diejenigen  Mineralöle,  welche  zur
Versendung  an  die  im  8  5  unter  b  und  c  aufgeführten  Gewerbsanstalten  bestimmt  sind

(s.  auch  §  30).
§  19.

Mineralöle,  welche  in  der  Betriebsanstalt  zu  Schmier=  oder  Beleuchtungszwecken  einschließlich
  der  Erzeugung  von  Leuchtgas  Verwendung  finden  sollen,  sind,  auch  wenn  sie  in  der
Anstalt  selbst  gewonnen  worden  sind,  vorher  zur  Verzollung  anzumelden.  Auf  Verlangen  der
Aufsichtsbeamten  sind  solche  verzollten  Ole  getrennt  von  den  übrigen  Mineralölen  zu  lagern,
auch  ist  über  sie  so  Buch  zu  führen,  daß  der  Sollbestand  danach  jederzeit  festgestellt  werden  kann.

Zollpflichtige  Hilfsstoffe,  welche  zum  Zwecke  der  Bearbeitung  von  Mineralöl  in  die  Betriebsanstalt
  eingebracht  werden,  sind  vorher  zu  verzollen.

"  8  20.

Entleerte  Umschließungen,  welche  zur  Befüllung  mit  den  gewonnenen  Erzeugnissen  nicht
verwendet  werden,  können  mit  dem  Anspruch  auf  zollfreie  Ablassung  vom  Lager  unter  Zollkontrolle
wieder  ausgeführt,  vernichtet  oder  in  zollfreie  Abfälle  umgewandelt  werden.

Wird  ausnahmsweise  die  Ablassung  in  den  freien  Verkehr  beantragt,  so  sind  sie  nach
Maßgabe  ihrer  Beschaffenheit  zu  verzollen.

8  21.
Inwieweit  Fehlmengen,  welche  sich  bei  den  Bestandsaufnahmen  gegen  den  buchmäßigen
Bestand  ergeben,  außer  Zollanspruch  gelassen  werden  können,  entscheidet  unter  Berücksichtigung  der
im  8  21  Abs.  2  des  Privatlagerregulativs  gegebenen  Gesichtspunkte  die  Direktivbehörde.

III.  Bearbeitung  von  Mincralöl  in  inländischen  Betriebsanstalten  ohne  Zollabschluß  (§  10).
8  22.

Hinsichtlich  der  Anmeldung  der  Näume  und  Geräte  finden  die  Bestimmungen  des  §  14
sinngemäß  Anwendung.

Es  ist  lediglich  die  Bearbeitung  ausländischen  Mineralöls  gestattet.  Dieses  ist  unmittelbar
vom  Auslande,  von  öffentlichen  Niederlagen  oder  Privatlagern  unter  amtlichen  Mitverschluß  unter
Zollkontrolle  zu  beziehen  und  darf  unbearbeitet  nicht  abgegeben  werden.

Die  gewerbsmäßige  Erzeugung  anderer  als  leichter  Mineralöle  sowie  von  Leuchtgas  aus
Mineralöl  ist  unzulässig  (s.  auch  §  36).