Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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schließbare  Herrichtung  derjenigen  Räume  gefordert  werden,  in  welchen  die  Bearbeitung  stattfindet
und  in  welchen  die  zur  Bearbeitung  bestimmten  Mineralölvorräte  sowie  die  fertigen  Erzeugnisse
  lagern.

.  13.

Der  Anstaltsinhaber  hat  nach  nöherer  Maeifung  der  Zollbehörde  für  die  Bewachung  der
Betriebsanstalt  und  die  Vornahme  der  zellamtlichen  Abfertigungen  geeignete,  angemessen  ausgestattete
  Räume  unentgeltlich  zur  Verfügung  zu  stellen  und  für  deren  Beleuchtung,  Erwärmung
und  Reinigung  zu  sorgen.  Auf  dem  Lande  kann  im  Fale  des  Bedürfnisses  dem  Anstaltsinhaber
die  Verpflichtung  auferlegt  werden,  den  für  die  Anstalt  ständig  angestellten  Zollbeamten  nach
näherer  Bestimmung  der  Zollbehörde  Wohnungen  zu  gewähren,  wofür  eine  Vergütung  zu  leisten
ist,  über  deren  Höhe  mangels  einer  Vereinbarung  die  der  Ortsbehörde  vorgesetzte  Verwaltungsbehörde
  entscheidet.

Für  die  Bewachung  der  Betriebsanstalt  und  für  die  Vornahme  der  zollamtlichen  Abfertigungen
  sind  Gebühren  nach  Maßgabe  der  Zollgebührenordnung  zu  entrichten.

8  14.

Mit  der  Anmeldung  der  Lager-  und  Betriebsräume  ist  ein  Verzeichnis  der  in  der  Anstalt
vorhandenen  Betriebsvorrichtungen  und  Betriebsgeräte,  ein  Grundriß  hierüber  sowie  eine  Be—
schreibung  des  Betriebsverfahrens  einzureichen.  Von  jeder  Veränderung,  welche  an  diesen  Vorrichtungen
  und  Geräten  oder  in  dem  Betriebsverfahren  vorgenommen  werden  soll,  ist  vor  deren
Ausführung  Anzeige  zu  erstatten.

Insoweit  die  Zollbehörde  dies  für  erforderlich  erachtet,  sind  die  Geräte  mit  fortlaufenden
Nummern,  mit  der  Angabe  des  Raumgehalts  und  Gewichts  sowie  mit  Standgläsern  oder
Schwimmeranzeigern  in  der  Weise  zu  versehen,  daß  die  Menge  oder  das  Gewicht  des  darin  enthaltenen
  Mineralöls  oder  der  daraus  gewonnenen  Erzeugnisse  sofort  ersehen  werden  kann.

.  15.

Die  An=  und  Abschreibung  im  Lagerbuch  erfolgt  nach  dem  Eigengewichte  der  Mineralöble.
  Dieses  kann  durch  Abzug  des  Eigengewichts  der  Umschließungen  von  dem  amtlich  ermittelten
Reingewicht")  oder  —  bei  handelsüblichen  Umschließungen  —  durch  Gewährung  einer  Taravergütung
  festgestellt  werden.  Die  letztere  beträgt  in  Hundertteilen  des  Reingewichts  der  Mineralöle:

a)  für  Ole  von  einer  Dichte  von  0,750  oder  darunter  bei  15°  C.  (leichte  Mineralöle):
in  hölzernen  Fässern  23,  in  Glasballons  24,  in  Glasballons  mit  Korbumschließung  32;
b)  für  Ole  von  einer  Dichte  von  mehr  als  0,750  bis  0,860  bei  15°  C.:
in  hölzernen  Fässern  20,  in  Glasballons  22,  in  Glasballons  mit  Korbumschließung  29;
Zc)  für  Ole  von  einer  Dichte  von  mehr  als  0,880  bei  15°  C.:
in  hölzernen  Fässern  17,  in  Glasballons  18,  in  Glasballons  mit  Korbumschließung  23.
Für  das  Verfahren  bei  Ermittelung  des  Eigengewichts  des  in  Eisenbahnkesselwagen  für  das
Lager  eingehenden  und  aus  diesem  versendeten  Mineralöls  sind  die  Bestimmungen,  betreffend  die
Ermittelung  des  zollpflichtigen  Gewichts  von  Waren,  die  in  Eisenbahnwagenladungen  eingehen,
mittels  der  Gleiswage  (Zentesimalwage)  maßgebend.  Beim  Eingang  oder  bei  der  Versendung
von  Mineralöl  in  Tankschiffen  oder  in  anderen  Kesselwagen  als  Eisenbahnkesselwagen,  oder  in
Fällen,  in  denen  die  Einlagerung  in  mit  Maßangaben  versehene  Lagerbehälter  (Tanks)  oder
die  Auslagerung  aus  diesen  mittels  Rohrleitungen  erfolgt,  kann  mit  Genehmigung  der  obersten
Landesfinanzbehörde  das  Eigengewicht  des  Oles  aus  dem  Raumgehalt  und  der  scheinbaren  Dichte
nach  der  Tafel  4  zu  den  Bestimmungen  über  die  Zollbehandlung  der  Mineralöle  berechnet  werden.

Der  weiteren  Abfertigung  der  zur  Abmeldung  gelangten  Erzeugnisse  ist  deren  zollpflichtiges
  Gewicht  zu  Grunde  zu  legen,  welches  in  derselben  Weise  zu  ermitteln  ist,  wie  bei  dem  Eingange
  gleichartiger  Waren  aus  dem  Auslande.

*)  Unter  Reingewicht  der  Mineralöle  ist  nach  Maßgabe  des  §5  3  Abs.  3  des  Zolltarifgesetzes  vom
25.  ee  1902  das  Eigengewicht  der  Mineralöle  einschließlich  des  Gewichts  der  unmittelbaren  Umschließungen
zu  verstehen.

3.  Absertigungs.
räume  und
Gebühren.

4.  Anmeldung  der
Näume  und
Geräte.

5.  Gewichis.
ermittelung.

a)  An-  und  abzuschreibendes

Gewicht.

b)  Zolloslichtiges
Gewich)!.