Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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gentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im
Reichsamte  des  Innern.

 

In  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  HLuchhandlungen.

 

 

XXXIV.  Jahrgang.  Berlin,  Donnerstag,  den  1.  März  1906.  T  Nr.  14.
Inhalt:  Zoll=  und  Steuerwesen:  Ausführungsbestimmungen  Verschnilmwein-Zollordnung  S.  452;
u  dem  Gesetze,  betreffend  die  Wertbestimmung  der  Ein-  Bestimmungen  über  die  Anwendung  der  vertragsmäßigen
fuhrscheine  im  Zollverkehre  S.  415:  Zollsätze  für  Gerbstoffauszüge  S.  101.

 

Zoll=  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  24.  d.  M.  die  nachstehend  abgedruckten  Ausführungsbestimmungen
  zu  dem  Gesetze,  betreffend  die  Wertbestimmung  der  Einfuhrscheine  im  Zollverkehre,  vom
12.  Februar  1906  genehmigt.
Berlin,  den  24.  Februar  1906.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.

 

Ausführungsbestimmungen
zu  "  "“
dem  Gesetze,  betreffend  die  Wertbestimmung  der  Einfuhrscheine  im
Zollverkehre,  vom  12.  Februar  1906.

I.  Erfolgt  in  der  Zeit  vom  1.  März  1906  bis  28.  Februar  1907  oder  bis
zu  einer  etwaigen  früheren  Außerkraftsetzung  des  Gesetzes  eine  Ausfuhr  von  Roggen,
Weizen,  Spelz,  Hafer,  Buchweizen  und  Speisebohnen  oder  von  Müllereierzeugnissen
aus  diesen  Fruchtarten  aus  dem  freien  Verkehre  des  Zollgebiets,  so  sind  der  Wertbestimmung
  der  Einfuhrscheine  im  allgemeinen  nur  die  vor  dem  1.  März  1906  auf
die  genannten  Fruchtarten  zur  Anwendung  kommenden  vertragsmäßigen  Zollsätze  zu
Grunde  zu  legen.

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