Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

C.  Bestimmungen
  über  Aumel.
dung,  Besichtigung
usw.  der  Verschlußkähne
  und  Ausstellung
  der  Anerkenntnisse
  über  die  Verschlußfähigkeit.



—  470  —

l  a13.

Der  Verschluß  des  Decks  erfolgt  durch  eiserne  Stangen,  welche  Stülpe,  Schandeckel
  und  Deckbretter  in  unzertrennbare  Verbindung  bringen)  so  daß  es  nicht  möglich
ist,  einen  dieser  Teile  zu  entfernen,  ohne  vorher  die  Eisenstange  mit  dem  Verschlusse
zu  lösen.

8  14.

Zur  Erlangung  des  im  81  unter  a  vorgesehenen  Anerkenntnisses  ist  das  Fahrzeug
  leer  einem  zuständigen  Hauptzoll-  oder  Hauptsteueramte  zuzuführen.  Gleichzeitig
sind  in  zwei  Ausfertigungen  einzureichen:

a)  eine  Zeichnung,  welche  den  Längendurchschnitt  des  Fahrzeugs  und  die  Ver—

schlußeinrichtung  sowohl  im  Ouerschnitt  als  auch  in  der  Deckansicht  nachweist,
  und

b)  eine  Beschreibung,  welche  die  näheren  Angaben  über  die  Laderäume,  ihre
Offnungen)  Luken,  die  Bauart  des  Fahrzeugs,  die  Beschaffenheit  der  Kajüten
und  sonstigen  Räume  usw.  sowie  über  die  Verschlußeinrichtung  enthält.

Auf  Grund  dieser  Schriftstücke  erfolgt  die  Besichtigung  und  Prüfung  des  Fahrzeugs
  unter  Juziehung  des  Schiffseigners  oder  seines  Bevollmächtigten.  Auch  kann
auf  Kosten  des  Antragstellers  ein  Schiffsbaumeister  zugezogen  werden.

Die  Prufung  hat  sich  hauptsächlich  darauf  zu  erstrecken,  ob  die  Bauart  des
Fahrzeugs  der  Zeichnung  und  Beschreibung  sowie  den  Vorschriften  dieser  Ordnung
entspricht  und  die  Anlegung  eines  sicheren  Raumverschlusses  gewährleistet.

Uber  das  Ergebnis  der  Prüfung  ist  im  Anschluß  an  Zeichnung  und  Beschreibung
  eine  Verhandlung  in  doppelter  Ausfertigung  aufzunehmen,  in  welcher  die  etwa
vorgefundenen  Anstände  genau  zu  bezeichnen  sind.

Sofern  hiernach  Bedenken  nicht  obwalten  oder  die  Anstände  beseitigt  sind,
fertigt  das  Hauptamt  ein  Anerkenntnis  über  die  Verschlußfähigkeit  des  Fahrzeugs  aus.

Das  Anerkenntnis  kann  jederzeit  zurückgezogen  werden.

0  15.

Das  Anerkenntnis  nebst  je  einer  Ausfertigung  der  Jeichnung,  der  Beschreibung
und  der  Prüfungsverhandlung  (§F  14)  sowie  die  amtliche  Bescheinigung  über  die  persönliche
  Zulassung  des  Schiffseigners  zur  Abfertigung  seines  Fahrzeugs  unter  Raumverschluß
  (§  18)  sind  von  dem  Schiffer  in  einer  Blechdose  an  Bord  des  Fahrzeugs
stets  unversehrt  aufzubewahren  und  den  Beamten  der  Joll=  und  Steuerverwaltung
auf  Verlangen  zur  Einsicht  vorzulegen.

§#1.

Jede  bauliche  Veränderung  der  Verschlußeinrichtung  ist,  bevor  eine  weitere  Ab.-fertigung
  unter  Raumverschluß  beansprucht  werden  darf,  dem  nächstgelegenen  befugten
Hauptamt  unter  Vorlegung  der  im  §  15  angegebenen  Schriftstücke  und  unter  gleichzeitiger
  Vorführung  des  Fahrzeugs  in  unbeladenem  Justand  anzuzeigen.

Das  Hauptamt  unterwirft  das  Fahrzeug  hierauf  der  im  §  14  vorgeschriebenen
Brüfung  und  nimmt  bierüber  eine  Verhandlung  in  doppelter  Ausfertigung  auf.