Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
i

Reichsamte  des  Innern.

 

 

Du  betiehen  durch  alle  Vostanstalten  und  ZBuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

XXXIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  8.  Juni  1906.  Nr.  31.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtie  ungen  ur  Vor-  3.  Instizwesen:  Ergänzung  der  Verordnung,  betreffend
nahme  von  Zivilstandsakten;  —  Emmennengertund  Ent-  die  Einrichtung  von  Strafregistern  und  die  wechsellassung;
  —  Exequaturerteilungen  Seite  585  seitige  Mitteilung  der  Strafurteill  586
4.  Finanzwesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
2.  Zoll-  und  Stenerwesen:  Außerkraftsetzung  der  Vor-  ür  das  Rechnungsjahr  1000  587
schriften  des  Gesetzes,  betreffend  die  Wertbestimmung  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
der  Einfuhrscheine  im  Zollverkehern  586  Reichsgebikee  588.

 

1.  Kon  su  lat  wesen.

Dem  Kaiserlichen  Ministerresidenten  von  Prollius  in  Bangkok  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes
vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Kebruar  1875  für  das  Gebiet  des
Königreichs  Siam  die  ihm  bereits  als  Kaiserlichen  Geschäftsträger  in  Bangkok  beigelegte  Ermächtigung
weiter  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,
mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  stehenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Ronsuls  in  Manila  beauftragten  Vizekonsul  Grouven  ist
auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung
erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,
Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Schanghai  beschäftigten  Vizekonsul  Budenbender  ist
auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.  Februar  1875  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls  bürgerlich  gültige
Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze
stehenden  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

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