Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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l  5.
Der  Zigarettensteuer  unterliegen  außer  den  Zigaretten  mit  Papierdeckblatt  alle  aus  fein=  e)  Tabakerzeuggeschnittenem
  Tabake  hergestellten  Erzeugnisse  von  der  Form  der  Zigarette,  bei  denen  das  Papier=  nisse  von  der

deckblatt  durch  Pressung  entbehrlich  gemacht  (Prestzigaretten)  oder  durch  eine  andere  Decke,  die  art  und  Vorm
auch  aus  reinem  Tabak  oder  einem  Tabakerzeugnisse  bestehen  kann,  ersetzt  ist.  Sogenannte  "
Zigarillos,  die  als  Einlage  nicht  feingeschnittenen,  sondern  ungeschnittenen  oder  grobgeschnittenen
Tabak  enthalten,  und  die  sowohl  mit  Tabakumblatt  als  auch  mit  Tabakdeckblatt  versehen  sind,
fallen  nicht  unter  die  Zigarettensteuer.  Desgleichen  sind  von  der  Zigarettensteuer  befreit  die

lediglich  zu  Heilzwecken  dienenden  zigarettenförmigen  Erzeugnisse,  die  keinen  Tabak  enthalten
(Asthmazigaretten  usw.).

86.
Reisemuster,  deren  Verwendung  zum  Rauchgenusse  durch  besondere  Vorkehrungen  unmöglich  c)  Steuerbefreigemacht
  ist  (z.  B.  aufgeklebte  Schaumuster),  sind  von  der  Zigarettensteuer  befreit.  ung  sür  Reise-Zu
  8§  3  des  Gesetzes.
§  7.
(1)  Als  Steuerzeichen  dienen  in  folgenden  Farben  bedruckte  Papierstreifen:  1.  Steuerzeichen.
1.  für  Zigaretten  und  Zigarettentabak  a)  Beschaffenheit.
mattgrün  für  die  Steuerklassen  1a  und  za,
mattblan  "  1lb  ,
mattrotis  -  lc-20,
grau  --  -  ld-2d,
braun  is  -  10-2(.-.,
violett  1f;
2.  für  Zigarettenhüllen
orange.

(2)  Die  Streifen  werden  aus  mit  natürlichem  Wasserzeichen  (Vierpaßmuster)  versehenem
weißem  Papier  hergestellt  und  sind  durch  Linien  in  5  Felder  geteilt.  Von  den  drei  Mittelfeldern
enthält  das  erste  die  Angabe  des  Inhalts  der  Packung  nach  Menge  oder  Gewicht  (z.  B.  10  Stück,
50  g6)  und  außerdem  bei  Zigaretten  und  Zigarettentabak  die  Angabe  der  Steuerklasse  (z.  B.  Steuerklasse
  1A),  das  zweite  Feld  trägt  den  Reichsadler  und  die  Bezeichnung  des  versteuerten  Gegenstandes
  (Zigaretten,  Zigarettentabak,  Zigarettenhüllen),  das  dritte  Feld  ist  zur  Eintragung  des
Entwertungsvermerks  bestimmt  (§  11).

(3)  Die  beiden  Endfelder  der  Steuerzeichen  sind  an  den  Außenseiten  offen  und  mit  einer
aus  Adler  und  Krone  bestehenden  leichten  Zeichnung  gefüllt.  Die  Steuerzeichen  für  Zigaretten
und  Zigarettentabak  sind  ohne  Gummiaufstrich  und  ohne  Durchlochung,  die  für  Zigarettenhüllen
mit  Gummiaufstrich  und  Durchlochung  hergestellt.

(4)  Die  Breite  der  bedruckten  Fläche  der  Steuerzeichen  beträgt:
1.  für  Zigaretten  14  mm,
2.  für  Zigarettentabak  20  mm,
3.  für  Zigarettenhüllen  10  mm;

ihre  Länge  beträgt:
1.  für  Zigarettenpackungen  bis  zu  50  Stück  ausschließlich  19,5  cm,
2.  für  Zigarettenpackungen  von  50  Stück  und  mehr  27,  cm,
.für  Zigarettentabak  in  Packungen  bis  zu  100  g  ausschließlich  27,,  em,
für  Zigarettentabak  in  Packungen  von  100  g  und  mehr  42,5  cm,
für  Zigarettenhüllen  10  cm.

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