Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

b)  Wertbeträge
der  Steuerzeichen.


c)  Herstellung.

d)  Vertrieb  und
Buchführung.

Muster  1.

—  604  —

§  8.
(1)  Die  Steuerzeichen  werden  in  folgenden  Wertbeträgen  hergestellt:

1.  für  Zigaretten  der  Steuerklasse

à)  zu  ¾,  1½⅛,  1½,  2¼,  3,  3⅜,  7½,  15,  75  und  150  Pf.,

b)  zu  1,  1¼,  2½,  5,  6¼,  12½,  25  und  125  Pf.,

c)  zu  1½0,  1¾/,  3½,  7,  8¾,  17½,  35  und  175  Pf.,

4c  zu  2½,  5,  10,  12½,  25,  50  und  250  Pf.,

e)  zu  3½,  7,  14,  17½,  35  und  70  Pf.,

f)  zu  5,  10,  20,  25,  50  und  100  Pf.;
2.  für  Zigarettentabak  der  Steuerklasse

a)  zu  13/8,  2,  4,  6,  8,  10,  16,  20  und  40  Pf.,

b)  zu  3½½,  4,  8,  12,  16,  20,  32,  40  und  80  Pf.,

xc)  zu  6,  7½,  15,  22½,  30,  37½,  60,  75  und  150  Pf.,

d)  zu  9⅝,  12,  24,  36,  48,  60,  96,  120  und  240  Pf.,

e)  zu  14,  17½,  35,  52½,  70,  87½,  140,  175  und  350  Pf.;
3.  für  Zigarettenhüllen

zu  10,  12,  20  und  40  Pf.

(2)  Nach  diesen  Wertbeträgen  ist  der  Inhalt  der  Packungen  zu  bemessen  (siehe  §  25).  Bleibt
der  Inhalt  einer  Packung  zwischen  zwei  Wertbeträgen,  so  ist  für  die  Packung  das  Steuerzeichen
des  höheren  Wertbetrags  zu  verwenden.

§  9.

(1!)  Die  Steuerzeichen  werden  von  der  Reichsdruckerei  in  Bogen  zu  je  20  Stück  mit  2  bis
4  mm  Zwischenraum  hergestellt.  In  der  oberen  rechten  Ecke  jedes  Bogens  ist  die  Zahl  der
Steuerzeichen,  ihr  Einzelwert  und  der  Gesamtwert  des  Bogens  aufgedruckt.  Zur  Erleichterung
des  gleichmäßigen  Durchschneidens  der  Bogen  ist  auf  jedem  Bogen  oben  und  unten  ein  Nadelpunkt
  angebracht.

(2)  In  der  Reichsdruckerei  werden  je  100  Bogen  —  2000  Steruerzeichen  in  Taschen  verpackt.
  Es  werden  nur  volle  Taschen  abgegeben.  Beim  Offnen  der  Taschen  sind  die  darauf  angegebenen
  Vorschriften  genau  zu  beachten.

(3)  Die  Steuerzeichen  sind  durch  die  Landesregierungen  gegen  Erstattung  der  Herstellungskosten
  zu  beziehen.  Die  Preise  werden  vom  Reichsschatzamte  festgestellt.

(4)  Die  Reichsdruckerei  verabfolgt  Steuerzeichen  nur  denjenigen  Amtsstellen,  die  ihr  von
den  Regierungen  als  zum  unmittelbaren  Bezuge  berechtigt  bezeichnet  sind.

(5)  Hat  eine  Steuerstelle  für  die  von  der  Reichsdruckerei  bezogenen  Steuerzeichen  keine
Verwendung  mehr,  so  können  diese,  sofern  sie  unbeschädigt  und  nicht  bei  anderen  Amtsstellen  des
betreffenden  Bundesstaats  verwendbar  sind,  der  Reichsdruckerei  zurückgegeben  werden.  Für  die
zurückgegebenen  Zeichen  sind  Herstellungskosten  nicht  zu  berechnen.

8  10.

(1)  Der  Vertrieb  der  Steuerzeichen  erfolgt  durch  die  von  den  obersten  Landesfinanzbehörden
hierfür  bestimmten  Steuerstellen.  Bei  jeder  Entnahme  von  Steuerzeichen  ist  der  Vertriebsstelle
eine  von  dem  Besteller  unterzeichnete  Aufstellung  der  gewünschten  Zeichen  nach  Zahl,  Art  und
Wert  (Bestellzettel)  unter  Benutzung  des  vorgeschrittenen  Vordrucks  vorzulegen.  Die  Vertriebsstelle
  verabfolgt  die  in  der  Aufstellung  angegebenen  Zeichen  gegen  Erlegung  oder  Stundung  des
Steuerbetrags.

(2)  Die  Steuerzeichen  werden  an  Fabrikanten  und  Händler  nur  in  ganzen  Bogen  abgegeben.
Bei  der  Abgabe  einzelner  Steuerzeichen  an  andere  Personen  sind  die  Beträge  auf  ganze  Pfennige
nach  oben  abzurunden.

(3)  Uber  die  Einnahme  und  Ausgabe  an  Steuerzeichen  ist  bei  der  Vertriebsstelle  ein  Steuerzeichenbuch
  zu  führen,  dessen  Einrichtung  von  der  obersten  Landesfinanzbehörde  bestimmt  wird.
Das  Buch  ist  am  Schlusse  des  Rechnungsjahrs  abzuschließen  und  verbleibt  bei  der  Vertriebsstelle.