10 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 15.)
dem Religionsunterricht in der Schule beizuwohnen, durch Fragen sich von
der sachgemäßen Erteilung desselben und von den Fortschritten der Kinder
zu überzeugen, den Lehrer nach Schluß des Unterrichts sachlich zu berichtigen
sowie dementsprechend mit Weisungen zu versehen.
Die kirchliche Oberbehörde ist befugt, im Einvernehmen mit dem
Regierungs-Präsidenten einen Ortsgeistlichen ganz oder teilweise mit der
Erteilung des Religionsunterrichts zu beauftragen. Kosten dürfen den verpflichteten
Gemeinden (Gutsbezirken, Schulverbänden) hierdurch nicht entstehen.
Für den evangelischen und katholischen Religionsunterricht gilt, falls
von den kirchlichen Oberbehörden eine andere Bezeichnung nicht erfolgt, der
Pfarrer, und wenn mehrere Pfarrer vorhanden sind, der erste Pfarrer als
gesetzlich beauftragt zur Leitung des Religionsunterrichts für die innerhalb
seiner Pfarrei belegenen Volksschulen.
Eine Zurückweisung des mit der Leitung des Religionsunterrichts
Beauftragten vom Besuche der Volksschule ist zulässig, wenn derselbe die
Ordnung der Schule gestört hat.
Die Zurückweisung erfolgt durch Beschluß des Regierungs-Präsidenten
nach Benehmen mit den kirchlichen Oberbehörden, beziehungsweise mit den
zuständigen Organen der betreffenden Religionsgesellschaften.
In dem Beschlusse sind die Thatsachen anzugeben, welche die Maßregel
begründen.
§ 27.
Träger der Rechtsverhältnisse der öffentlichen Volksschulen sind die
bürgerlichen Gemeinden, die selbständigen Gutsbezirke und die Schulverbände.
§ 35.
Die Aufbringung der Kosten für die Errichtung und Unterhaltung
der öffentlichen Volksschulen liegt den bürgerlichen Gemeinden (Gutsbezirken,
Schulverbänden) ob.
Fortfall des Schulgeldes.
§ 36. Die Erhebung des Schulgelds in den öffentlichen Volksschulen findet
fortan nicht statt.
§ 60.
In jedem Landkreis wird für die Schulen auf dem Lande eine Kreisschulbehörde
gebildet.
§ 61.
Die Kreisschulbehörde besteht aus dem Landrat und dem zuständigen
Kreisschulinspektor. In denjenigen Fällen, in welchen das Gesetz die Beschlußnahme
der verstärkten Kreisschulbehörde überträgt (§§ 19, 21, 33, 147),
treten diesen Beamten die gewählten Mitglieder des Kreisausschusses mit
beschließender Stimme hinzu. § 65.
In jeder Stadt wird eine Stadtschulbehörde gebildet.
§ 68. Für jede einzelne Schule wird ein besonderer Schulvorstand eingesetzt.
Der Schulvorstand hat die Interessen der Schule wahrzunehmen und
den Gemeinde- und Schulbehörden helfend und beratend zur Seite zu stehen.
§ 70.
Der Schulvorstand besteht:
1) aus dem Orts-Schulinspektor als Vorsitzenden.
Sofern der Orts-Schulinspektor nicht zugleich der mit der Leitung
des Religionsunterrichts betraute Geistliche sein sollte, aus
2) dem mit der Leitung des Religionsunterrichts betrauten und zum
Besuch desselben befugten Geistlichen oder Religionsdiener;
