IV

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1846.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1845.
4.  Dezbr.

11.
11.

11.

1846.
3.  Jan.

1846.
23.  Marz.

23.

9.  Jan.
26.

26.

10.  April.

26.  Jan.

10.  Febr.

 

 

Vertrag  zwischen  Preußen,  Hannover,  Kurhessen  und
Schaumburg-Lippe,  über  die  Ausführung  einer
Eisenbahn  von  Hannover  nach  Mbnden;
ratifizirt  am  2.  Februar  1846.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Hannover  über
den  Bau  und  Betrieb  der  Preußischen  Strecke
der  Eisenbahn  von  Hannover  nach  Minden;
ratifigirt  am  2.  Februar  1846.

Schulordnung  für  die  Elementarschulen  der  Provinz
  Preußen.

Allerhschste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Errichtung
eines  Handelsgerichts  zu  Gladbach  für  die
Kreise  Gladbach  und  Grevenbroich  und  mehtere
  Gemeinden  des  Kreises  Kempen.

Allerhöchste  Deklaration,  betreffend  den  §.  30.  der

Verordnung  über  die  Justizverwaltung  im  Großherzogthum
  Posen  vom  9.  Februar  1817.,  den
#.  36.  der  Verordnung  über  den  Mandats-,  den
summarischen  und  den  Bagatellprozeß  vom  1.  Juni
1833.  und  den  K.  29.  der  Verordnung  über  das
Verfahren  in  Ehesachen  vom  28.  Juni  1844.,
rücksichtlich  der  Aufnahme  von  Protokollen
über  die  mündliche  Verhandlung  vor  versammeltem
  Gerichte,  ohne  Unterzeichnung  der
ersteren  durch  die  Parteien  oder  deren  Bevollmächtigten,
  wenn  solche  auch  Jugestandnisse,
Entsagungen  oder  andere  wesentliche  Ertlcnungen
der  letzteren  enthalten.

Statut  der  Neisse-Brieger  Eisenbahngesellschaft.


Verordnung,  betreffend  das  Verfahren  bei  ständichen
  Wahlen  in  dem  Stande  der  Landgemeinden
  des  Großherzogthums  Posen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Ausschlietzung
  derjenigen  Preußischen  Unterthanen
von  jeder  künftigen  Anstellung  im  Vaterlande,
welche  sich  im  Auslande  zu  Priestern  weihen
lassen.

Allerhöchste  Kabineksorder,  die  allgemeine  Militairpflicht
  der  Juden  betressend.

Allerhächste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Frelgebung
  des  gelmstien.  und  stationsweisen
Transports  von  Gütern,  deren  Gewicht  Einhundert
  Pfund  übersteigt,  oder  welche  von  der
Befärderung  mit  der  Post  ausgeschlossen  sind.

 

 

2680.

2666.

2688.
(Anl.)
2667.

2670.

 

130-148.

18.19.

21.