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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  betiehen  durch  alle  Vostanstalten  und  Zuchhandlungen.

XXXV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  5.  Juli  1907.  Nr.  30.

 

 

 

 

 

 

Desgleichen  für  ausländische,  bearbeitete  Wagenräder
  aus  schmiedbarem  Eisen  usw.  zum  Einbau  in
Wohnwagen  im  Wege  der  Lohnveredelung  297

Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ernennung;  —  Ermächtigung
zur  Vornahmevon  Zivilstandshandlungen;  —  Exequaturerteilungen;
  —  Todesfälle  .  .Seite  295

2.  Militärwesen:  Genehmigung  der  Ausführungsbestim-  Desgleichen  für  inländischen  Kratzenfils  aus  Wolle
mungen  des  Bundeskatt  zuss  35  des  Offizierpensions-=  zum  Zwecke  des  Aufklebens  auf  ausländisches  Kratzengesetzes
  durch  den  Reichsteaaa  296  tuiuih  2228

3.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Steuerliche  Behandlung  von  Desgleichen  für  Weizenmehl,  das  gegen  Einfuhr-’

  296

Zigarettenpanreer
Ermächtigung  der  obersten  Landesfinanzbehörden
zur  Verabfolgung  anderer  Steuerzeichen  für  bei
Zigarettenumpackungen  zu  Grunde  gehenden  Steuergzeihen
  4197
Erhebung  der  Reichsstempelabgabe  von  Erlaubniskarten
  für  Kraftfahrzeuge  von  im  Auslande  wohnenden

schein  in  ein  Zollager  unter  amtlichem  Mitverschluß
aufgenommen  ist,  zur  Herstellung  von  Oblaten  ohne
Zusatz  von  Zucker  oder  Gewürsz  298

Passiver  Veredelungsverkehr  mit  Seide  und  Seidengeweben
  zum  Färben,  Bedrucken  und  Zurichten  298

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen
  der  Zoll-=  und  Steuerstellen  298

Besitzen  297  Veränderungen  in  den  Abfertigungsbefugnissen  der
Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  für  Zoll-  und  Steuerstellen  .  300
Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

zugeschnittene  Korkwürfel  ohne  Rinde  zum  Zwecke  des  4.

297  Reichsgebiete  301

 

 

Beschneidens  und  Zuspitzens

1.  Konfu  lat  wesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Buchhändler  Heinrich  Pohlschröder
zum  Konsul  in  Innsbruck  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  mit  der  Vertretung  des  Kaiserlichen  Konsuls  in  Tschifu  beauftragten  Konsul  Reinsdorf  ist
auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom
6.  Februar  1875  für  den  Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich
gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem
Schutze  rttehenden  Schweizer  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen
zu  beurkunden.

 

Dem  französischen  Generalkonsul  Antoine  Bousquet  in  Leipzig  ist  namens  des  Reichs  das
Exequatur  erteilt  worden.

 

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