Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35) 

—  309  —

Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamte  des  Innern.

 

Zu  betiehen  durch  alle  Postanstalten  und  BZuchhandlungen.

 

XXXV.  Jahrgang.

 

 

 

 

Berlin,  Mittwoch,  den  17.  Juli  1907.  Nr.  32.

 

 

—  —

Inhalt:  Militärwesen:  Grundsätze  für  die  Besetzung  der  mittleren,  Kanzlei=  und  Unterbeamtenstellen  bei  den  Reichsund
  Staatsbehörden  sowie  bei  den  Kommunalbehörden  usw.  mit  Militäranwärtern  und  Inhabern  des  Anstellungs.
schisssgssssssss„  eite

 

Militär  wesen.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  20.  Juni  d.  J.  die  infolge  des  Gesetzes  über  die  Versorgung
  der  Personen  der  Unterklassen  des  Reichsheeres,  der  Kaiserlichen  Marine  und  der  Kaiserlichen
Schutztruppen  vom  31.  Mai  1906  (Reichs-Gesetzbl.  S.  593  f.)  notwendig  gewordenen,  nachstehend  abgedruckten
  Nachträge

1.  zu  den  „Grundsätzen  für  die  Besetzung  der  Subaltern=  und  Unterbeamtenstellen  bei  den

Reichs=  und  Staatsbehörden  mit  Militäranwärtern“  von  1882  und

2.  zu  den  „Grundsätzen,  betreffend  die  Besetzung  der  Subaltern=  und  Unterbeamtenstellen
beschlos  bei  den  Kommunalbehörden  usw.  mit  Militäranwärtern“  von  1899
eschlossen.

»  Gleichzeitig  ist  von  dem  Bundesrate  die  weiter  unten  abgedruckte  neue  Fassung  dieser  Grund—
sätze  nebst  Anlagen  und  Erläuterungen  mit  der  Geltung  vom  1.  Oktober  1907  ab  festgestellt  worden.

 

Nachtrag
zu  den  „Grundsätzen  für  die  Besetzung  der  Subaltern=  und  Unterbeamtenstellen  bei
den  Reichs=  und  Staatsbehörden  mit  Militäranwärtern“  von  1882.

 

"1.  An  die  Stelle  des  Ausdrucks  „Subaltern=  und  Unterbeamtenstellen“  tritt  die  Bezeichnung
„mittlere,  Kanzlei=  und  Unterbeamtenstellen“.
2.  Zu  §  1.  Der  Zivilversorgungsschein  wird  den  Kapitulanten,  die  gemäß  den  Bestimmungen
der  §§  15  und  16  des  Gesetzes  vom  31.  Mai  1906  (Reichs-Gesetzbl.  S.  593)  Anspruch  darauf  haben,
nach  dem  anliegenden  Muster  I  erteilt.

51.

Asr