XII

Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1841.

 

Datum
des

Gesetzestc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

JIn  h  a  l  t.

Nr.

des

Stücks.

Nr.

setzes.

des  Ge-Seite.



 

1841.

30.  Novbr.

3.  Dezbr.

I7.  —.

17.  —

1841.
31.  Dezbr.

 

31.  —

31.  —

31.  —

31.  —

31.  —

 

 

Berichtigung  eines  Druckfehlers  in  der  Allerhöchsten
  Verordnung  v.  16.  März  1818.,  das  öffentliche
  Aufgebot  des  Gesindes  bdetr.  (Statt  Tit.
2.,  zu  lesen:  Tit.  11.  Thl.  II.  des  A.  L.  R.)

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Kompetenz-Verhältunsse
  zwischen  den  Senaten  des
Kammergerichts  und  bei  den  Obergerich-=ten
  der  Provinz  Preußen,  in  Untersuchungen
wegen  Diebstahls  und  Raubes.

Allerhochste  Kabinetsorder,  die  Aufbebung  der
Lohnfuhr-Abgabe  an  die  Poftkasse  betreffend.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  den  übrigen  zolvereinten
  Staaten  einerseits,  und  Waldeck  andererseits,
  den  Auschluß  des  Fürstenthums  Pyrmont
an  das  Zoushstem  Preußens  und  der  übrigen
Staaten  des  Zollvereins  betreffend.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Waldeck  wegen
der  Besteuerung  innerer  Erzeugnisse  und
wegen  des  Salzdebits  im  Fürstenthum  Pyrmonk.


Vertrag  zwischen  Hannover  und  Oldenburg,
betreffend  die  Fortdauer  des  unter  denselben  durch
den  Vertrag  v.  7.  Mai  1836.  errichteten  Steuervereins.


Vertrag  zwischen  Preußen,  für  sich  und  in  Vertretung
  der  übrigen  Mieglieder  des  Zoll=  und  Handelsvereins,
  und  Braunschweig  einerseits,  und
Hannover  und  Oldenburg  andererseits,  betreffend
  die  steuerlichen  Verhältnisse  verschiedener
  Herzoglich  Braunschweigischer  Landestheile.


Vertrag  zwischen  Preußen,  für  sich  und  in  Vertretung
  der  übrigen  Mirglieder  des  Zoll=  und  Handelsvereins
  einersets,  und  Hannover,  Oldenburg
  und  Braunschweig  andererseits,  betreffend
die  Erneuerung  des  unter  dem  1.  Novbr.  1837.
abgeschlossenen  Vertrages  wegen  Beförderung
der  gegenseitigen  Verkehrs-Verhältnisse.

Übereinkunft  (4A.)  zwischen  Preußen  und  den  übrigen
  Staaten  des  Zollvereins  nebst  Braunschweig
einerseits,  und  Hannover  und  den  übrigen  Staaken
  des  Steuervereins  andererseits,  wegen
Unterdrückung  des  Schleichhandels.

Übereinkunft  (B.)  zwischen  Preußen  und  den  übrigen
  Staaten  des  Zollvereins,  nebst  Braunschweig,
einerseits,  und  Hannover  andererseits,  den  erneuerten
  Anschluß  der  Grafschaft  Hohnstein  und

 

26.

2209.

2220.

W24.
(Ant)

224.
(mu  Anl.)

(mit  Anl.)

225.
(#m.)

2225.

(Anl.1

 

336.

336.
393-400.

1400  403.

410.

407

412  430.

416.

417.