161.
162.

163.
164.
165.—

166.

167.

168.
169.

170.

171.

172.

173.

—  632  —

In  Ziffer  2e  des  Stichworts  „Pflanzen  und  Pflanzenteile“  ist  in  der  Spalte  „Zollsatz  für  1  d42“

hinzuzufügen  „  40“.

Im  Stichworte  „Photographisches  Papier“  ist  in  der  Klammer  hinter  „dergleichen“  einzufügen
„  auch  Lichtpauspapier“.

In  dem  Stichworte  „Platinschwamm  und  Platinschwarz“  ist  statt  „17A“  zu  setzen  „16  A“.
Im  Stichworte  „Plattschienen“  ist  hinter  „Plattschienen“  einzuschalten  „(Flachschienen)“.

Im  Stichworte  „Posamentierwaren“  sind  folgende  Vertragsbestimmungen  hinzuzufügen:
a)  der  Ziffer  1b  je  bei  Abs.  1  und  Abs.  2;
„Gestechte  auus  Waren,  die  nach  474  der  Fogenanmen  Baupatoollensparterie
Rergestel#t  sind  .  )
xb)  der  Ziffer  3:
„Gefleelite  aus  soggenannter  Baumibollensparteris.  1  —  1  80“;
c)  der  Ziffer  4:

„Geflechte  aus  Waren,  die  nach  Art  der  sogenannten  Baumæwollensparterie
Rergestelltk  sind.  ...........

 

Ic,
—  l  v  8  7

—  v  S.

 

In  der  Anmerkung  2  zu  demselben  Stichwort  ist  hinter  dem  ersten  Absatze  folgender  neue  Absatz
einzuschalten:
„Bei  Posamentierwaren  mit  eingearbeiteten  Metallgespinsten  kommt  für  die  zolltarifarische  Beurteilung
der  Kern  des  Metallgespinstes  als  Gespinst  in  Betracht."
Derselben  Anmerkung  des  Stichworts  „Posamentierwaren“  ist  nachstehende  Bestimmung  als
letzter  Absatz  hinzuzufügen:
„Posamentierwaren,  die  mit  Gespinsten  oder  Gespinstwaren  übersponnene  oder  überzogene  Unterlagen
oder  Einlagen  enuthalten,  sind  ohne  Rücksicht  auf  diese  Gespinste  oder  Gespinstwaren  zu  verzollen.“
In  dem  Stichworte  „Postkarten“  ist  hinter  dem  Worte  „Ziffer“  einzufügen  „4,.

In  der  ersten  Zeile  des  Stichworts  „Putzsteine“  ist  hinter  dem  Worte  „Ziegelton“  einzuschalten
„  auch  aus  weißlich  sich  brennendem  Ton“.  ·
Im  zweiten  Absatze  des  Stichworts  „Quellsalze“  ist  hinter  dem  am  Anfange  stehenden  Strich
einzuschalten  „mit  Ausnahme  der  Badegquellsalze“.
Das  Stichwort  „Registriervorrichtungen“  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:
„Registriervorrichtungen,  selbsttätige:
1.  elektrische,  und  Bestandteile  von  solchen  s.  Elektrotechnische  Erzeugnisse
  (Ziffer  6).
2.  nicht  elektrische:
a)  in  Verbindung  mit  Uhrwerken,  soweit  sie  nicht  durch  ihre
Verbindungen  unter  höhere  Zollsätze  fallen
b)  ohne  Uhrwerke:
1.  aus  unedlen  Metallen  oder  Legierungen  unedler
Metalle,  soweit  sie  nicht  durch  ihre  Verbindungen
unter  höhere  Zollsätze  fallen  891  60
2.  aus  anderen  Stoffen  nach  Beschaffenheit  des  Stoffes.“

Hinter  dem  Stichworte  „Reitpeitschen“  ist  folgendes  neue  Stichwort  aufzunehmen:
„Reitsättel  (Pferdegeschirre)  s.  Sattlerwaren."“  —-Hiuter

  dem  Stichworte  „Rizine“  ist  als  neues  Stichwort  einzufügen:
„Robbenfleisch,  wie  Fleisch  von  Fischen  (s.  Fische).“

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